Ministerin fordert einheitlichen Jugendschutz

Im Linzer Landhaus waren Justizminister Josef Moser und Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß getrennt voneinander zu Arbeitsgesprächen geladen. Verhandelt wurde über die geplante Verfassungsreform der Regierung, die unter anderem den Jugendschutz neu regeln soll.

Bis zum Sommer soll in Oberösterreich ein Rauchverbot für unter 18-Jährige beschlossen werden. „Wobei es uns nicht um ein neues Verbot geht, sondern es soll dahin führen, dass die Jugendliche - wenn überhaupt - so spät wie möglich zu rauchen zu beginnen“, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer bei dem gemeinsam Pressetermin.

Die Bundesregierung plant zwar, ein solches Rauchverbot für Minderjährige österreichweit einzuführen. Das liegt aber in der Kompetenz der Länder und muss daher im Landtag beschlossen werden. Die Bundesregierung versucht nun, alle neun Bundesländer dazu zu zu bringen, ihre Jugendschutzgesetze von sich aus anzupassen.

„Es wäre schon fast ein historisches Zeichen, wenn wir es schaffen würden, den Jugendschutz in Österreich zu vereinheitlichen.“ Gleich zwei Minister sind am Donnerstag für Arbeitsgespräche ins Landhaus nach Linz gekommen: Vorgespräche für eine Verfassungsreform, um die komplizierte Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern neu zu regeln.

Denn die jetzige Regelung würde dazu führen, dass die Gelder nicht effizient genug eingesetzt worden sind, so Moser. Bereits im Mai, bei ihrem nächsten Treffen, könnte die Landeshauptleutekonferenz grünes Licht für eine neue Verteilung geben.