Richterwechsel im Prozess um Linzer Swap

Im Prozess zwischen Stadt Linz und BAWAG P.S.K. gibt es einen Richterwechsel. Der bisherige Vorsitzende Andreas Pablik geht in Väterkarenz, ab sofort führt Katharina Lienbacher die Verhandlung.

Das Handelsgericht Wien bestätigte am Mittwoch einen Bericht der „Kronen Zeitung“. In der Causa haben sich Stadt und Bank wechselseitig geklagt, es geht um zirka eine halbe Milliarde Euro.

Linz kündigte Zwischenfeststellungsklage an

Wann der Prozess fortgesetzt wird, war vorerst unklar. Zum einen läuft noch bis März die Frist für Ergänzungs- und Erörterungsanträge zur Expertise der vom Gericht bestellten Sachverständigen Uwe Wystup und Thorsten Schmidt. Zum anderen hat die Stadt Linz eine Zwischenfeststellungsklage beim Obersten Gerichtshof angekündigt, aber noch nicht eingebracht. Damit könnte vorweg geklärt werden, ob das verlustreiche Swap-Geschäft, um das seit Jahren prozessiert wird, gültig ist oder nicht.

Pablik hatte zuletzt eher zu der Ansicht tendiert, dass das für die Stadt Linz extrem schief gelaufene Swap-Geschäft mit der BAWAG höchstwahrscheinlich unwirksam zustande gekommen sei. Wie das die neue Vorsitzende sieht, bleibt abzuwarten. Ob Pablik nach seiner Karenz den Akt wieder übernehmen wird, ist offen. Das muss nach seiner Rückkehr der Personalsenat entscheiden, so Gerichtssprecher Alexander Schmidt.

Links:

• Swap: Linz peilt Zwischenurteil an (ooe.ORF.at; 2.1.18)
• Überraschungen im Swap-Verfahren (ooe.ORF.at; 31.10.17)