Volksbegehren „nicht parteipolitisch motiviert“
Nicht nur die Krebshilfe, auch die Ärzteschaft sei täglich mit dem Leid von Krebspatienten konfrontiert. Man wolle einen Schutz vor Rauchbelastung, so Niedermoser. Ein Rauchverbot in der Gastronomie sei die billigste, effektivste und breitenwirksamste Maßnahme, wie Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten.
Weiter technische Probleme
Das Volksbegehren hat bereits 100.000 Unterschriften erreicht, es muss also im Parlament behandelt werden. Am Montag wurden allerdings wieder technische Probleme gemeldet. In Steyregg und in Altenberg bei Linz sei ein Unterschreiben nicht möglich gewesen, berichten Radio Oberösterreich-Hörer. Bereits am Freitag hatte es Server-Probleme gegeben - mehr dazu in Innenministerium bereinigte IT-Probleme (ooe.ORF.at).
Link:
- Volksbegehren für FPÖ unseriös (news.ORF.at)
- Don´t smoke"-Volksbegehren