OÖ Vorreiter für Bund bei Digitalisierung

Oberösterreich soll in den Digitalisierungsbemühungen des Bundes eine Schlüsselrolle bekommen. Das wurde am Dienstag bei einem Besuch der neuen Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) im Linzer Landhaus vereinbart.

Vor allem gehe es darum, die zehn wichtigsten Behördengänge auch von zuhause aus möglich zu machen. Ziel sei, dass das sogenannte Digitale Amt 24 Stunden sieben Tage die Woche verfügbar sei. Und zwar bei Leistungen, die sich die Bürgerinnen und Bürger wünschten, dort wo es gehe und wo es Sinn mache.

Kooperation von Bund und Länder

Das jedenfalls ist der oberösterreichische Ansatz, der in einem großen Digitalisierungsprojekt vorangetrieben wird und der auch eine Basis für die vereinbarte Kooperation mit dem Bund bildet, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP): „Die Bereitschaft, dass wir Kooperationen machen, und nicht der Bund seine Digitalisierungsoffensive für sich macht und wir in den Ländern wiederum bemühen uns selber darum – das halte ich für einen wirklich großen Schritt des Aufeinander Zugehens.“

OÖ ist erster Partner für Bund

Oberösterreich ist übrigens nicht zuletzt aufgrund seiner eigenen Vorarbeiten das erste Bundesland, mit dem der Bund diesbezüglich zusammenarbeiten will, sagt die für Digitalisierung zuständige Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP): „Im Vordergrund steht nicht so sehr das Einsparungspotential, sondern dieser Dienstleistungscharakter.“

Dennoch würde es aber auch Einsparungen geben so die Ministerin: „Ein klarer Punkt ist, dass wir mittelfristig nur jede dritte Planstelle im Bund besetzen werden. Das steht auch so im Regierungsprogramm, hier wird die Einsparung kommen. Digitalisierung ist eine Voraussetzung, damit wir unser Service-Level hochhalten können.“ Unterstützung verspricht die Ministerin in Sachen Breitbandausbau - zuständig ist da freilich der Infrastrukturminister.