Nachmittagsbetreuung kostet 42 bis 110 Euro

Die Beiträge für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten sollen in Oberösterreich künftig zwischen 42 und 110 Euro betragen. Das Modell wurde am Freitag von der zuständigen Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) präsentiert.

Ihr Ressort erwartet, dass dadurch rund 13 bis 15 Mio. Euro an die Gemeinden fließen. Diesen entgehen im Gegenzug aber 13 Mio. Euro an Förderungen, die das Land weniger ausschüttet.

Beiträge werden ab Februar eingehoben

Die Beiträge werden ab Februar eingehoben und nach Familieneinkommen gestaffelt - 1.400 Euro netto (inklusive Transferleistungen) bilden die untere Grenze, der Höchstbeitrag wird ab 3.700 Euro Familieneinnettoeinkommen verlangt. In besonders berücksichtigungswürdigen Fällen, über die die Gemeinden zu befinden haben, kann auch auf die Einhebung eines Beitrags verzichtet werden. Zudem werden auch Zwei- und Dreitagesmodelle angeboten, hier beginnen die Kosten bei 21 Euro.

Gruppenförderungen werden gekürzt

Teile der vom Rechnungshof kritisierten Sonderförderung werden nicht mehr ausbezahlt und die Gruppenförderungen werden gekürzt - für jede erste Gruppe gibt es statt 58.666 nur mehr 56.670 Euro, für jede weitere statt 49.871,30 nur mehr 47.880 Euro. Anstelle dieses Geldes sollen die Elternbeiträge treten.

SPÖ: „Angebot im ländlichen Raum ausgedünnt“

Kritik an dem Modell kam Freitagnachmittag von der SPÖ. Gerade im ländlichen Raum werde das Angebot durch die „Kindergarten-Strafsteuern“ ausgedünnt, weil an vielen Tagen keine Nachmittagsgruppen zustande kommen würden und Eltern ihre Kinder nicht von einer Gemeinde zur anderen hin- und herschicken wollen, so der Klubvorsitzende Christian Makor. Damit treibe ausgerechnet die Frauenlandesrätin die Benachteiligungen von Frauen in Oberösterreich auf die Spitze, so Makor.

Grüne fürchten zweckfremde Verwendung

Der Familiensprecher Stefan Kaineder der Grünen sieht es nicht gewährleistet, dass der Elternbeitrag in den Ausbau der Kinderbetreuung fließt: „Die Gemeinden könnten mit den Elternbeitragsgebühren auch Straßen asphaltieren“, befürchtet er. In einer Aussendung am Freitag forderte er ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander auf, die „Strafsteuer für Familien“ zurückzunehmen.

Links:

• Stelzer verteidigt Sparkurs - trotz Protesten (ooe.ORF.at)
• Demo gegen „Strafsteuer für Familien“ (ooe.ORF.at)