Zehn Staatsbürgerschaften aberkannt

Erste Negativbescheide gibt es in Oberösterreich bei österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgerschaften. In zehn Fällen sei die Staatsbürgerschaft jetzt aberkannt worden, sagt Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek (FPÖ).

Ausgelöst wurde die Debatte im Frühjahr: Präsident Recep Erdogan warb um die Zustimmung der in Österreich lebenden Türken für sein Referendum. Offenbar auch bei vielen, die schon die österreichische Staatsbürgerschaften besitzen und damit eigentlich keine türkische mehr haben dürften.

In der Folge tauchten Listen mit vermeintlichen Doppelstaatsbürgerschaften auf. In Oberösterreich standen auf einer Liste 2.000 Adressen. Im Mai hatte Podgorschek angekündigt, diese Namen prüfen zu lassen - mehr dazu: Analyse: Wählerlisten und ihre Folgen (ooe.ORF.at).

In 50 Musterfällen wurden daraufhin Verfahren eingeleitet. Zehn Fälle seien jetzt entscheidungsreif, bestätigte am Freitag Podgorschek. In diesen Fällen wurde die Staatsbürgerschaft aberkannt und die Bescheide verschickt, bestätigte sein Büro auf ORF-Anfrage.

Die Aberkennung erfolgte in erster Instanz, ein Einspruch kann noch eingelegt werden. Wann die restlichen Fälle entschieden werden, steht noch nicht fest.