Haberlander zu offenem Brief von Mutter an LH

Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) hat am Donnerstag auf den offenen Brief einer Mutter an LH Thomas Stelzer reagiert. Die Frau hatte ihre Sorge geäußert, dass durch die geplanten Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten eine Berufsausübung für sie wohl nicht mehr möglich sei.

Grund sei, dass die geforderte Gruppengröße von zehn Kindern am Nachmittag nicht mehr erreicht werde, da andere Eltern aufgrund der Kosten ihre Kinder abmelden werden. Stelzer hatte am Mittwoch schon reagiert und bereits durchklingen lassen, dass es flexible Lösungen geben wird.

„Bemühen uns um soziale Verträglichkeit“

Das hat nun die zuständige Landesrätin Christine Haberlander im Gespräch mit ORF-Redakteurin Sabine Fürst konkretisiert: „Wir bemühen uns bei der Umsetzung, den Elternbeitrag sozial verträglich zu gestalten und die finanzielle Belastung für die Familien im vertretbaren Rahmen zu halten. Eine Abmeldewelle am Nachmittag halte ich hier daher für eine reine Spekulation. Wir bemühen uns auch, hier eine Flexibilisierung für die Gruppengestaltung am Nachmittag zu ermöglichen, Tagesmütter sind immer noch ein Modell, und grundsätzlich sind auch gemeindeübergreifende Lösungen anzudenken. Diese Lösungen werden auch im Rahmen der Gespräche zum aktuellen Zeitpunkt diskutiert und mitbedacht.

„Modell, das auch schnell umsetzbar ist“

Kritisiert wurde in der Debatte um die geplanten Gebühren auch die Kurzfristigkeit, also der sehr rasche Zeitpunkt der Einführung, bleibt es somit bei dem Termin Anfang 2018. Haberlander dazu: „Wir wollen im kommenden Jahr mit den Beiträgen am Nachmittag starten. Wir reden vom Februar 2018. Uns ist wichtig, dass wir ein fachlich fundiertes Modell vorlegen. Daher laufen auf Fachebene intensive Gespräche, um dann ein Modell vorzulegen, das auch schnell umsetzbar ist.“

„An Vereinbarkeit von Familie und Beruf gedacht“

Und zu dem Grund für die Einführung der Gebühren - da sei vor allem an die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gedacht worden, so Haberlander: „Mit dem Modell der Beiträge am Nachmittag leisten wir einen Beitrag zur grundsätzlichen Finanzierbarkeit des oö. Kinderbetreuungssystems. So können wir auch den weiteren Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes gewährleisten. Beide sind aus meiner Sicht im höchsten Maße für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit der Berufstätigkeit der Mütter.

Kinderbetreuung als Eigenverantwortung

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) sagte gegenüber dem ORF OÖ am Nachmittag, dass man berücksichtigen müsse, dass viele die Familie und Beruf vereinbaren wollen, auf eine Nachmittagsbetreuung angewiesen seien, „und die werden die auch wahrnehmen“. Aber Kinderbetreuung liege in erster Linie in der Eigenverantwortung der Familien, und könne nicht nur auf den Staat abgewälzt werden. Es sei über Alternativen nachzudenken – Stichwort Tagesmütter.

Ganz grundsätzlich meinte er zu den geplanten Kinderbetreuungsgebühren sinngemäß, es könne einfach nicht alles gratis sein, außerdem sei der Gratiskindergarten erst 2009 gekommen. „Ich denke nicht daran, dass man diese Vorhaben (Gebühr, Anm.) zurücknimmt, weil dann muss man sich die Frage stellen, wo kommen dann die Beträge her, die man braucht“, damit letztlich das Geld für einen Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen nicht fehle.

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