Auch Kulturbudget Thema im Landtag
Wie denn das mit den Förderungen sein wird, wenn im nächsten Jahr zehn Millionen im Kulturbudget eingespart werden sollen, wollte SPÖ Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer von Thomas Stelzer heute wissen: „Inwieweit werden sie angesichts der angekündigten Einsparungen im Kulturbudget Förderungen für Kultureinrichtungen und Initiativen zukünftig an inhaltliche Vorgaben knüpfen?“
„Synergien stärker nutzen“
Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) plädierte einmal mehr dafür, künftig Synergien stärker zu nutzen: „Eine günstige Fügung der Zeit ergibt, dass auch andere Kultureinrichtungen, wie zum Beispiel die Landeshauptstadt Linz jetzt bereit sind, in gewissen Bereichen, auch mehr zusammenzuarbeiten, im musealen oder im Galerie-Sektor. Daher sehe ich dort auch Möglichkeiten darüber zu reden, welche inhaltlichen Schwerpunkte wir vornehmen.“
Stelzer: „höchstes Kulturetat aller Bundesländer“
Und Stelzer hielt fest, dass Förderungen so wie bisher nach den gesetzlichen Vorgaben erteilt würden, nämlich nach Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit. Der Landesrechnungshof und der Kontrollausschuss des Landtags hätten zudem klare Empfehlungen für die künftigen Förderungen erstellt. An die halte man sich auch, so Stelzer, der angesichts von 187 Millionen für die Kultur im nächsten Jahr vom höchsten Kulturetat aller Bundesländer und von moderaten Kürzungen sprach.
Grüne: Kürzungen von Literatur bis Blasmusik
Severin Mayr (Grüne) nannte hingegen Einsparungen: „Im Bereich der Bildenden 31 Prozent weniger, im Bereich der Literatur 34 Prozent weniger, 28 Prozent weniger bei der Filmförderung!“ Im gleichen Ausmaß werde bei der Blasmusik gekürzt und bei den regionalen Kulturinitiativen um minus 10 Prozent, so Mayr, und er fragte in Richtung Landeshauptmann Stelzer, was daran denn „moderat“ sei.
Dieser konterte damit, dass der Landtag nun einmal beschlossen habe, keine neuen Schulden zu machen. Das treffe auch sein Kulturressort, konkret mit einer Einsparung von rund vier Prozent, was im Lichte der zu stemmenden Aufgabe wirklich moderat sei.
Bevorzugt Projekte mit Oberösterreich-Bezug
Und, auf die Frage von SPÖ Klubobmann Christian Makor, wie das mit kleinen Kultureinrichtungen sei, die angesichts weniger Förderungen von einer Schließung betroffen sein könnten, sagt Stelzer: Es gelte das gleiche wie für alle: Man müsse einen Antrag stellen, der werde von Experten geprüft, danach werde eine mögliche Förderhöhe vorgeschlagen und dann beschlossen. Was man aber bevorzuge, das sagte der Landeshauptmann am Donnerstag auch unmissverständlich: Projekte mit einem klaren Oberösterreich-Bezug.