Schadensbegrenzung und Schweigen bei SPOÖ

Nach der Schmutzkübel-Affäre um zwei gefälschte Facebook-Seiten, auf denen ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz mit teils antisemitischen und rassistischen Inhalten verunglimpft worden ist, ist man bei der SPÖ um Schadensbegrenzung bemüht. Gleichzeit geht die Landesspitze auf Tauchstation.

Lob aus den eigenen Reihen bekommt Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler nach seinem Rücktritt am Samstagabend. SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer war als einzige der SPOÖ-Spitze nach dem Eklat für eine öffentliche Stellungnahme zu erreichen. Stadlbauer spricht von Respekt vor Niedermühlbichlers Schritt. Er habe „auf diese vorbildliche Weise Verantwortung übernommen“. Man verurteile die Inhalte der Facebook-Seiten, werde sich aber nicht im Wahlkampf bremsen lassen, so Stadlbauer.

Erich Pilsner, Parteichefin Birgit Gerstorfer und die neue Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v.l.)

SP OÖ/Schwarzl

Die Spitze der SPOÖ geht vorerst auf Tauchstation, Landesgeschäftsführerin Stadlbauer lobt Niedermühlbichlers Reaktion.

Mit Niedermühlbichlers Rücktritt wolle die SPÖ den Wahlkampf zurück auf ihre roten Inhalte fokussieren. Nun gelte es, die Facebook-Affäre in den restlichen Wochen des Wahlkampfes aus dem Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu ziehen. Da werde wohl viel Überzeugungsarbeit notwendig sein. Diese will die SPÖ vor allem im direkten Kontakt mit den Wählern leisten: „Wir haben noch viele Besucheraktionen, Info-Stände und Aktionen, wo wir auf die Menschen zugehen.“ Stadlbauer zeigt sich optimistisch, dass die Partei noch immer ihre Themen glaubwürdig vermitteln könnten: „Unsere ehrenamtlichen Mitarbeiter brennen genauso wie Christian Kern für unser gemeinsames Ziel, Österreich ein Stück gerechter zu machen.“

Still bleibt es währenddessen um die Spitze der Landes-SPÖ. Chefin Birgit Gerstorfer blieb seit der Enthüllung der Recherchen für ORF Oberösterreich unerreichbar. Auch von Oberösterreichs Spitzenkandidat Alois Stöger kam kein Kommentar zu den neuesten Entwicklungen innerhalb der Partei.

Gleichzeitig kommt harte Kritik anderer Parteien in Oberösterreich: Bereits am Samstag sprach Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) von einem „neuen Tiefpunkt“ im Wahlkampf und sagte, dass eine rote Linie überschritten worden sei.

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