Diskussion über Islam-Schule auch in Linz

Ein politischer Schlagabtausch hat dazu geführt, dass islamische Vereine und Schulen überprüft werden, ob sie legal in Betrieb sind. In Oberösterreich geht es um eine Linzer Schule. Der Landesschulrat fordert Stellungnahme, ob diese religiöse Lehrgänge anbietet oder eine Imam-Ausbildung.

Laut der Pressesprecherin des Unterrichtsministeriums wurde der Landesschulrat bis Donnerstag angewiesen, zu überprüfen, ob in der Zentrale des islamischen Vereines „Alif“ in Linz schulähnlicher Unterricht stattfindet oder nicht.

Keine Schulpflicht

Für die Überprüfung hat der Landesschulrat bis Donnerstag Zeit. Das Ministerium werde aber schon früher eine Antwort bekommen, sagt Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer. Derzeit sei jedenfalls nicht bekannt, dass in dem Gebäude schulähnlicher Unterricht stattfinde. Auch ein Ansuchen um Genehmigung als Privatschule gebe es nicht. Erst im März hatte die Schulbehörde festgestellt, dass es sich um keine Schule im Sinne des Gesetzes handelt und die Schulpflicht nicht betroffen sei.

Laut Privatschulgesetz ist die Errichtung einer Privatschule der zuständigen Schulbehörde mindestens drei Monate vor der beabsichtigten Eröffnung anzuzeigen. Dabei sind gewisse Bedingungen zu erfüllen - etwa hinsichtlich der Person des Betreibers und des Leiters oder der Ausstattung mit Lehrmitteln bzw. der Schulräume.

Stelzer fordert Aufklärung

Landeshauptmann Thomas Stelzer stellte dazu fest: „Ich erwarte mir, dass die Verantwortungsträger vom Verein Alif offen und transparent kommunizieren und klar sagen, welche Pläne sie verfolgen.“ Was die Beteiligung der türkischen Regierung an der vermeintlichen Schule betrifft, gebe es mit dem Islamgesetz einen klaren gesetzlichen Rahmen, den es einzuhalten gilt. Darin sei auch festgelegt, dass eine Finanzierung durch das Ausland verboten ist. „Sollte dagegen verstoßen werden oder worden sein, sind auch die notwendigen rechtlichen Schritte einzuleiten.“