Hohe Zahlungen an Land schmälern Förderungen

Die Stadt Linz habe bei den „freiwilligen Förderungen“, etwa für Sozialprojekte, 2016 sparen müssen, während die Transfer-Zahlungen an das Land OÖ weiter gestiegen seien, kritisierte Finanzreferent Christian Forsterleitner (SPÖ) am Donnerstag.

Einmal mehr bekräftigte Forsterleitner bei der Präsentation des „Subventions- und Transferberichts der Stadt Linz 2016“ seine Kritik, dass Zahlungen an das Land Oberösterreich zu hoch seien. Sie machten im Jahr zuvor 122 Millionen Euro aus, um sechs Millionen mehr als 2015.

Die größten Posten bei den Zahlungen seien Beiträge zur Chancengleichheit, die Landesumlage oder der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, so Forsterleitner. „Hier würden wir uns wünschen, dass die Städte und Gemeinden – nicht nur Linz – auch entlastet werden, dass diese Zahlungen in Zukunft sinken statt zu steigen.“

Sparstift bei Sozialem und Kultur

Zugleich beklagte Forsterleitner, dass man bei den Förderungen, etwa für Soziales oder Kultur, die die Stadt Linz selbst vergibt, sparen musste. Im Vergleich zu 2015 habe man im Vorjahr um rund eine halbe Million weniger ausgegeben, konkret 14,8 Millionen Euro, ein Tiefststand so der Finanzreferent. „Durch die steigenden Zahlungen an das Land sind wir gezwungen im eigenen Bereich noch sparsamer zu sein.“

Gerechtere Verteilung gefordert

Ihm gehe es um eine gerechtere Verteilung, das auch Linzer Kulturschaffende und Sozialinitiativen eine Chance haben mehr zu bekommen „und wir unsere Mehreinnahmen nicht immer ans Land Oberösterreich abliefern müssen“.

Man müsse jeden Euro zweimal umdrehen, so Forsterleitner. Dennoch habe man die Subventionen etwa für Kinder und Seniorenbetreuung im Vergleich zu 2015 um rund vier Millionen Euro steigern können, auf insgesamt rund 61 Millionen Euro. Und, mehr Subventionen gab es von der Stadt Linz auch für die Beschäftigungsinitiative „Job-Impuls“, um Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.