Steyregger Brücke: Radweg wird Politikum

Der Wirbel um geplante Radwege auf der Steyregger Brücke geht weiter. Die Linzer ÖVP, Grünen und Neos werfen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) Alleingänge vor - er habe sich über eine Gemeinderats-Resolution hinweggesetzt.

Im Herbst des Vorjahres traf der Gemeinderat der Stadt Linz zusammen und beschloss eine Resolution an das Land Oberösterreich zu schreiben. Der Inhalt: Im Zuge der zurzeit stattfindenden Umbaumaßnahmen sollte ein zweiter, stadteinwärts gerichteter Fahrradweg auf der Steyregger Brücke errichtet werden. Alle Parteien außer der FPÖ stimmten dafür, auch die SPÖ.

Kosten für Radweg müssten Steyregg und Linz tragen

Umso verwundeter zeigt man sich nun bei den Oppositionskräften von ÖVP, GRÜNE und NEOS. Der Bürgermeister hatte ein Schreiben an den Verkehrslandesrat Steinkellner (FPÖ) aufgesetzt, mit der Bitte, einen zweiten Fahrradweg zu errichten. Das Land konterte, dass die Gemeinden Steyregg und Linz den Fahrradweg selbst zahlen müssten.

Opposition will Rechtslage prüfen

Woraufhin der Bürgermeister dem Land mitteilte, dass die derzeitige Lösung mit einem Fahrradweg ausreichend sei. Und hier setzt die Kritik der Opposition an: Das Demokratieverständnis des Bürgermeisters sei bedenklich, der Gemeinderat hätte mit der Antwort des Landes befasst werden müssen. Eventuell habe er auch gegen die Statuten der Stadt Linz verstoßen, die rechtliche Situation werde geprüft.

Aus dem Büro des Bürgermeister hieß es dazu am Mittwoch, dass er inhaltlich voll hinter der Resolution stehe und die Umsetzung des Gemeinderatsbeschluss der Form nach korrekt erfolgt wäre. Die Kosten für den zweiten Fahrradweg seien für die Stadt Linz zu hoch.

Links:

• Offener Brief der Radlobby an Stelzer (ooe.ORF.at; 24.7.17)
• Kritik an fehlendem Radweg (ooe.ORF.at; 17.7.17)
• Sanierungsbeginn bei Steyregger Brücke (ooe.ORF.at; 19.3.16)