Efgani Dönmez verlässt die Grünen

Der ehemalige grüne Bundesrat Efgani Dönmez verlässt die Grünen. Dort gab es zuletzt Kritik an einem von ihm geplanten Besuch mit einem Vertreter der rechtsextremen Identitären in einer Flüchtlingsunterkunft. Dem ORF OÖ gab Dönmez am Dienstag ein Exklusivinterview.

Dönmez sagte gegenüber ORF-Redakteur Gernot Ecker: „Ich bin aus der Partei mit der Begründung ausgetreten, dass bei diesem organisierten Besuch im Flüchtlingsheim gemeinsam mit Herrn Sellner von den Identitären politisch interveniert wurde. Ich habe daraufhin der Partei ein Schreiben geschickt, weil ich wissen wollte, ob die Partei hinter der Entscheidung des Regierungsbüros von Rudi Anschober steht. Erwartungsgemäß stehen sie hinter dieser Entscheidung, und das ist für mich sehr befremdlich, weil gerade die Grünen immer argumentieren, gegen Extremismus ankämpfen zu wollen. Ich habe versucht, Menschen zusammenzubringen, um vielleicht Vorbehalte abbauen zu können.“

„Nicht mehr meine Partei“

„Dieser Besuch wurde aber verboten, obwohl die NGO, die Sozialarbeiter und die Flüchtlinge zugestimmt haben und auch die Medien Interesse daran gehabt hätten“, so Dönmez. Die politische Intervention habe diese Gesprächsmöglichkeit unmöglich gemacht bzw. verboten. Mit dieser Vorgangsweise könne er „überhaupt nicht“ umgehen, so Dönmez. Das sei für ihn auch der entscheidende Punkt gewesen, an dem er gesagt habe, „das ist nicht mehr meine Partei“, so Dönmez.

Efgani Dönmez

Die Grünen Oberösterreich

„Interesse ja, aber keine konkreten Angebote“

Laut „Oberösterreichischen Nachrichten“ („ÖON“) hat Dönmez ein Angebot des neuen ÖVP-Chefs Sebastian Kurz bekommen, auf dessen Liste zu kandidieren. Auf die Frage, wie es bei ihm politisch weitergehe, da es anscheinend Angebote gebe, die Partei zu wechseln, sagte Dönmez: „Es gibt Interesse an meiner Person aus unterschiedlichen politischen Lagern, das stimmt, das kann ich nicht dementieren. Was ich jedoch dementiere, ist, dass es konkrete Angebote gibt, von wem auch immer. Ich bin jetzt seit ungefähr eineinhalb Jahren selbstständig, sehr erfolgreich, und ich habe nie die Politik gebraucht, um meinen Lebensunterhalt zu finanzieren.“

Das gesamte Interview mit Efgani Dönmez

Buchmayr: „Aus den Medien erfahren“

Die Landessprecherin der oberösterreichischen Grünen, Maria Buchmayr, sagte der APA, sie habe vom Austritt Dönmez’ aus den Medien erfahren. Sie verteidigte die abschlägige Entscheidung der Grünen zum geplanten Besuch des Ex-Bundesrates und des Rechtsextremen Sellner in einem Asylheim, die Dönmez als Austrittsgrund nannte. Ein Wechsel auf die Liste Kurz würde sie nicht wundern.

Ein Asylwerberheim sei ein Schutzraum für Flüchtlinge, so Buchmayr. Mit einem „ausgewiesenen Rechtsextremen“ dorthin zu gehen und auch noch ein Kamerateam mitzunehmen würde diesem Schutz widersprechen. Das sei der Grund gewesen, warum Anschober die Aktion als zuständiger Landesrat nicht genehmigt habe. Weil sich Dönmez daraufhin beim Parteivorstand beschwert habe, habe dieser die Sache diskutiert und sei zu derselben Ansicht gekommen. Das habe man Dönmez mitgeteilt. Sie halte es für unzulässig, sich auf diese Art profilieren zu wollen.

„Schrittweise Entfremdung“

„Die kritische inhaltliche Auseinandersetzung mit den Positionen von Efgani Dönmez hat die Grünen oft gefordert, aber gerade deshalb haben diese Debatten uns auch weitergebracht“, zollte sie Dönmez Respekt. Aber letztlich habe sein Politikstil, „mit Provokationen Politik zu machen und sich persönlich zu profilieren“, zu einer schrittweisen Entfremdung geführt. Dass Dönmez auf die Liste von ÖVP-Chef Kurz wechseln könnte, halte sie für möglich, er habe das bereits an mehreren Stellen angedeutet. „Dönmez sieht offensichtlich bei der ÖVP Karrierechancen“, so Buchmayr.