Personalmangel als Hindernis bei Einbürgerungen
Seit 2011 steigt die Zahl der Einbürgerungen, 2.422 waren es in den ersten drei Monaten in ganz Österreich - um 16 Prozent mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres. Mehr als die Hälfte der neuen Staatsbürger sind Frauen, mehr als ein Drittel Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre.
ORF
Die meisten der neuen Österreicher kommen aus Bosnien und Herzegowina, aus der Türkei und dem Kosovo, so die Statistik. Wobei hier das Wort „kommen“ eigentlich falsch ist: denn die meisten der Eingebürgerten sind ohnehin bereits in Österreich geboren. Die meisten neuen Österreicher gibt es in Wien.
Zahlen um fast ein Viertel gesunken
Nur in vier Bundesländern gingen die Zahlen zurück - darunter auch in Oberösterreich, wo die Zahlen immerhin um fast ein Viertel zum Vergleichszeitraum des Vorjahres sanken. Aber nicht, weil es in OÖ so wenige Anwärter auf die österreichische Staatsbürgerschaft geben würde - sondern weil die Landesabteilung für Staatsbürgerschaftswesen stark unterbesetzt ist. Statt sechs verrichten dort nur zwei Personen ihren Dienst. Viel zu wenig, um die Anträge in ordentlichen Fristen abarbeiten zu können, so die Behörden.
Zusätzlich Kontrolle der Doppelstaatsbürgerschaften
Und genau diese Abteilung sieht sich jetzt auch noch mit jenen türkischen Wählerlisten konfrontiert, die mögliche Doppelstaatsbürger enthalten dürften. Da starten jetzt die Überprüfungen, kündigten Stelzer und Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) am Dienstag an. Bei jedem einzelnen der knapp 2.000 Namen auf der aufgetauchten Doppelstaatsbürger-Liste soll ein Abgleichen mit den Daten des Zentralen Melderegisters (ZMR) erfolgen und überprüft werden, ob eine österreichische Staatsbürgerschaft beziehungsweise ein Wohnsitz in Oberösterreich vorliegen.
Sollten die Behörden Ungereimtheiten entdecken, werde ein Feststellungsverfahren eingeleitet, kündigten die beiden Politiker an. „Sofern eine ungerechtfertigte Doppelstaatsbürgerschaft festgestellt wird, steht am Ende dieses Verfahrens der automatische Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft“, stellten sie fest.
Nachdem die datenschutzrechtlichen Bedenken geklärt seien, jetzt gehe es darum, dass die zuständige Abteilung meldet, wie viel Personal sie zusätzlich für die Überprüfung braucht. Stelzer sagte bereits eine Personalaufstockung zu und auch aus dem Bundeskanzleramt hieß es, dass das die Regionaldirektion OÖ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl mehr Personal bekomme.
Links:
- Podgorschek erhielt türkische Wählerlisten (ooe.ORF.at; 9.5.17)
- Mehr Personal für Asylverfahren (ooe.ORF.at; 3.5.17)