Aktionsplan gegen Rechtsextremismus gefordert

Die Zahl rechtsextremer Vorfälle steigt - auch in Oberösterreich, so Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne). Er fordert mit Nachdruck die Umsetzung eines „Aktionsplans gegen Rechtsextremismus“, etwa mit mehr Aufklärungsarbeit in Schulen.

Viermal im Jahr trifft sich Integrationslandesrat Rudi Anschober zum Runden Tisch „De-Radikalisierung“, mit Streetworkern, Vertretern der Exekutive oder Vertretern von Schulen. Ein zentraler Eindruck sei, dass in den Oberösterreichs Asylquartieren Radikalisierung in Form von sogenanntem Dschihadismus zuletzt stark abgenommen habe.

149 Taten mit rechtsextremen Hintergrund

Zugleich zeigt sich Anschober aber grundsätzlich über steigenden Rechtsextremismus im Land besorgt, laut Innenministerium habe es allein in Oberösterreich im vergangenen Jahr 149 Tathandlungen mit rechtsextremen Hintergrund gegeben. Einmal mehr drängt Anschober deshalb auf die Umsetzung eines österreichweiten Aktionsplans gegen Rechtsextremismus: „Der wurde vor einem Jahr vom Innenminister angekündigt, ist aber leider bis zum heutigen Tag nicht da.“

„Wenig Integration von Tschetschenen“

Was das Zusammenleben mit Zuwanderern angeht, spricht sich Anschober für besondere Integrationsbemühungen im Blick auf Menschen aus Tschetschenien aus: „Die hauptsächlich vor rund zehn Jahren nach Oberösterreich gekommen sind und wo es wenig begleitende Integrationsarbeit gegeben hat“, so Anschober.

„So etwas wie Gesellschaft ermöglichen“

Um generell Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft zu verhindern, sei es wichtig, den Menschen zu vermitteln, dass sie dazugehören, so Anschober. Das sieht auch der Extremismus-Experte Thomas Schmidinger so, der am „Runden Tisch De-Radikalisierung“ teilgenommen hat: „Es geht darum, Zugehörigkeit und Lebensperspektiven zu schaffen, und auch so etwas wie Gesellschaft zu ermöglichen.“