Fusions-Streit: Klare Worte von Mitterlehner
Schönegg (Bezirk Rohrbach) gibt nicht auf. Die Gemeinde ist weiter auf Partnersuche, denn mit 550 Einwohnern fühlt man sich zu klein, um als Gemeinde allein alle Aufgaben erfüllen zu können. Darum will man fusionieren.
Mit der Gemeinde Afiesl, mit der man seit fast 70 Jahren eine Verwaltungsgemeinschaft führt, geht es nicht, weil sich der dortige Bürgermeister immer gegen eine solche Zusammenlegung ausgesprochen hat.
Verlustängste um Vorderweißenbach
Schönegg verhandelt daher jetzt mit seinen Nachbarn Vorderweißenbach und Helfenberg. Derzeit ist eine Tendenz der Bevölkerung Richtung Vorderweißenbach erkennbar. Das löst bei manchen Politikern Verlustängste aus: Denn bei so einer Fusion müsse die Bezirksgrenze verschoben werden und Rohrbach würde die Gemeinde Schönegg an Urfahr-Umgebung verlieren.
APA/Herbert Pfarrhofer
Mitterlehner: „Emotionen sollten nach unten gedrängt werden.“
Deshalb wird plötzlich von einigen Politikern ein Neustart gefordert. Das heißt, zurück zu dem ursprünglich - aber längst gescheiterten - Plan einer Fusion von fünf Gemeinden. Es sei jedoch zu spät, um diesen Plan wieder zum Leben zu erwecken, sagt der ÖVP-Bezirkschef von Rohrbach Vizekanzler Reinhold Mitterlehner: „Man muss mit kleinen Lösungen anfangen, wenn die große nicht geht.“
ÖVP-Bezirkschef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner im Interview mit ORF Redakteur Gernot Ecker.
Denn der Einzelne darf laut Mitterlehner nicht den Eindruck haben, er würde überfahren werden: „Man kann nicht von oben verordnen, sondern von unten entwickeln.“ Mitterlehner habe aber kein Problem mit der Gemeindefusion, denn: „Eine politische Grenze darf nicht die Grenze für das Denken sein.“ Eine Grenze sei etwas Künstliches, die jederzeit verändert werden darf. Die Emotionen sollten etwas nach unten gedrängt werden, so Mitterlehner.
Mitsprache der Bevölkerung
In Schönegg beschloss der Gemeinderat am Donnerstagabend, in den nächsten Wochen die Bevölkerung geheim abstimmen zu lassen, ob man mit Vorderweißenbach oder Helfenberg fusionieren will. Das sei ein richtiger Schritt, so Mitterlehner, aber: „Die Abstimmung muss ähnlich wie bei Wahlen ablaufen: Geheim, offen und frei. Damit auch jeder die Möglichkeit hat, mitzuwirken.“
„Weg noch unklar“
Von den Fusionsplänen sind nur ÖVP-Bürgermeister betroffen. Alle fünf aus Schönegg, Afiesl, Sankt Stefan, Hefenberg und Ahorn sowie Leopold Gartner, der Ortschef von Vorderweißenbach (Bezirk Urfahr-Umgebung), sind am Montag bei Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger zur Besprechung. Für Hiegelsberger ist die Sache klar: „Es stellt sich heraus, dass das Ziel definiert ist, nur der Weg noch etwas unklar ist.“ Die Bezirksgrenzen sollten politisch verändert werden können.
Links:
- Knalleffekt bei geplanter Gemeindefusion (ooe.ORF.at)
- Kritik an Mühlviertler Gemeindefusionen (ooe.ORF.at)