Von Pühringer zu Stelzer: Ablauf der Übergabe
Wie es die Landesverfassung vorsieht, hat Josef Pühringer in einem Schreiben an Landtagspräsident Viktor Sigl am 5. April um 24.00 Uhr sein Amt zurückgelegt. Seit 0.01 Uhr ist Thomas Stelzer amtsführender Landeshauptmann. Der Übergabereigen im Rahmen der Landtagssitzung beginnt am Donnerstag ab 9.00 Uhr im Landhaus in Linz. Nach den Verabschiedungsreden der vier Fraktionen wird der scheidende Landeshauptmann Josef Pühringer seine Abschiedsrede halten, anschließend wird gewählt.
Alle Fraktionen für Stelzer gilt als fix
Die 56 Abgeordneten des Oberösterreichischen Landtags werden in einer geheimen Wahl über den neuen Landeshauptmann abstimmen. Dass alle Fraktionen Thomas Stelzer zum neuen Landeshauptmann wählen werden, gilt als sicher. Nach der Wahl folgt seine Angelobung.
fotokerschi.at
Anschließend werden die 21 Abgeordneten der ÖVP-Fraktion, Michael Strugl zum Landeshauptmann-Stellvertreter wählen und Christine Haberlander zur neuen Landesrätin. Denn Abschluss bildet dann die Rede des neuen Landeshauptmannes.
Neu-Verteilung der Ressorts
Am Nachmittag findet dann die erste Regierunsgsitzung in der Ära Stelzer statt. Im Zuge dieser Sitzung wird die Neu-Verteilung der Ressorts beschlossen. So erhält beispielsweise die neue Landesrätin Haberlander die Agenden Gesundheit, Bildung - Kinderbetreuung und Frauen. Landeshauptmann-Stellvertreter Strugl bekommt ein Standortressort mit Wirtschaft, Energie, Wissenschaft und Forschung. Sowie ein Mitspracherecht bei den Finanzen. Die Vereidigung Stelzers zum oberösterreichischen Landeshauptmann findet dann am Freitag durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg in Wien statt.
Links:
- Wahl des Landeshauptmanns live im ORF OÖ (ooe.ORF.at)
- Stelzer kann mit Stimmen aller Parteien rechnen (ooe.ORF.at)
- Pühringers letzte Abrechnung (ooe.ORF.at)