ÖVP-Bürgermeisterkonferenz in Linz

Die ÖVP hat am Donnerstagnachmittag in Linz mit ihren „Bürgermeisterkonferenzen“ begonnen. Die Ortschefs und Länderorganisationen sollen stärker in die Arbeit der Partei eingebunden werden. Parteiobmann Mitterlehner appellierte für Zusammenhalt.

Bei der ersten Konferenz in Linz waren neben den oberösterreichischen ÖVP-Bürgermeistern auch Vizebürgermeister, Landtagsabgeordnete und Spitzenfunktionäre eingeladen.

ÖVP-Bürgermeisterkonferenz

fotokerschi.at/Kerschbaummayr

Bundes- und landespolitische Themen

Ansprachen gab es von Parteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Generalsekretär Werner Amon, Landeshauptmann Josef Pühringer sowie Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer. Der Schwerpunkt der Diskussion lag dabei sowohl auf bundes- als auch landespolitischen Themen.

Appell für Zusammenhalt

An die anwesenden Bürgermeister - die ÖVP stellt von bundesweit 2.100 insgesamt 1.513 - appellierte Mitterlehner für Zusammenhalt. Es gebe nicht die eine und die andere Seite. Man sei eine Firma, eine Partei, die aus kommunizierenden Gefäßen bestehe: „Wir sind gemeinsam ÖVP.“

Interview mit Vizekanzler Mitterlehner

ORF-Redakteur Klaus Obereder hat mit ÖVP-Parteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner gesprochen.

„Bürgermeister als wichtigste Bündnispartner“

Zuvor hatten Generalsekretär Werner Amon und Landeshauptmann Josef Pühringer die Bürgermeister unter anderem als „wichtigste Bündnispartner“ und Kommunikatoren der ÖVP von und zu den Bürgern bezeichnet. Der oberösterreichische Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer dankte für die Aufmerksamkeit, die Ortsparteien seien das starke Rückgrat der Partei.

Er sorge sich aber, weil die Bürgermeister zunehmend wegen Kleinigkeiten zum Staatsanwalt zitiert würden. Er spreche sich nicht gegen Gesetzestreue aus, aber wenn alles nur mehr auf Punkt und Beistrich erledigt werde, werde die Verwaltung immer defensiver und die Bürgernähe bald weg sein.

Auch Bürgerstammtische geplant

„Die ÖVP ist die Bürgermeisterpartei Österreichs. Deshalb ist es nur ein logischer Schritt, dass wir uns stärker um die Bürgermeister und Gemeinden bemühen und uns mit ihnen austauschen“, so Mitterlehner. Nach der Premiere in Oberösterreich sollen im Laufe des Jahres weitere Konferenzen in anderen Bundesländern stattfinden. Außerdem werden für die zweite Jahreshälfte Bürgerstammtische organisiert.

Statutar-Städte wollen Neuregelung der Finanzen

Die Bürgermeister von Linz, Wels und Steyr forderten am Donnerstag eine Reform des Finanzausgleichs. Mehr als 300 Millionen Euro wandern heuer von den Gemeinden zum Land, es gebe aber keinen Ausgleich. Lang seien diese einseitigen Belastungen nicht mehr finanzierbar - mehr dazu in Statutar-Städte wollen Neuregelung der Finanzen (ooe.ORF.at).