Zu wenig Kontrolle: LRH kritisiert Förderungen

Der Landesrechnungshof kritisiert die Förderpraxis bei historischen und denkmalgeschützten Gebäuden. Vielfach seien die gesetzliche Bestimmungen nicht eingehalten worden. Immerhin habe die Landesdirektion Kultur inzwischen Verbesserungen eingeleitet.

Die Prüfer haben von sich aus die Vergabe von Fördermitteln unter die Lupe genommen. Vor allem für die Förderung von Großprojekten und wertvollen Objekten interessierten sich die Landesprüfer. Die Direktion Kultur habe von 2008 bis 2015 durchschnittlich 11,5 Millionen Euro pro Jahr für solche Förderungen ausgegeben.

Überzahlungen und zu wenig Besucher

Dabei sei zum Beispiel die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Förderwerber großteils nicht geprüft worden. Kritik übt der Rechnungshof auch daran, dass nicht immer alle Nachweise erbracht oder überprüft worden seien. Das habe teilweise zu Überzahlungen und Rückzahlungen geführt. Als negatives Beispiel erwähnt der Rechnungshof das Projekt „Kometor in Peuerbach“ für die Landesausstellung 2010. 1,8 Millionen habe der Kometor gekostet, 1,76 Millionen kamen vom Land. Erwartet wurden 100.000 Besucher pro Jahr. Doch selbst im Jahr der Landesausstellung waren es nur 50.000, seither 1.000 bis 2.400.

Eine weitere Kritik des Rechnungshofes: Gesetzlichen Bestimmungen und Richtlinien seien häufig nicht eingehalten worden.

Pühringer verteidigt

Hier rechtfertigt sich die Kulturdirektion des Landes damit, dass sie vom Kulturreferenten und Landeshauptmann dazu angehalten worden sei, die Formalismen auf das absolut gesetzlich Notwendige zu beschränken. Das verteidigt Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) in einer Stellungnahme zur Prüfung des Landesrechnungshofes auch. In den meisten Fällen würden die Förderungen nur einen kleinen Teil der Kosten decken. Viele Formalismen würde den Renovierern die Motivation nehmen. Trotzdem musste die ordnungsgemäße Verwendung nachgewiesen werden, so Pühringer.

Gerda Weichsler-Hauer, dritte Landtagspräsidentin von der SPÖ, fordert eine Überprüfung aller umstrittenen Fälle. Der Landessprecher von NEOS Rainer Hable zeigte sich „entsetzt, wie unfassbar verantwortungslos und unverschämt die Landesregierung - ohne jegliche öffentliche Kontrolle - Steuergelder verschwendet“. Das Förderwesen müsse in Oberösterreich auf komplett neue Beine gestellt werden.