Land OÖ: „Keine neuen Schulden in 2018“
Die Finanzplanung ist eine Prognose, wie viel das Land in den kommenden Jahren einnehmen wird und ausgeben muss. Dabei spielt die künftige Wirtschaftsentwicklung eine wesentliche Rolle, weil von ihr die Höhe der Steuereinnahmen abhängt.
2017 ohne Abgänge schaffen
Genauso wichtig sind die Ausgaben. Hier wurde das laufende Budget als Basis genommen und mit jährlichen Steigerungen berechnet. Als Rahmenbedingungen gelten der Stabilitätspakt und die Maastricht-Kriterien, die vorschreiben, ob und wenn ja, wie viele neue Schulden gemacht werden dürfen.
ORF
Oberösterreich ist dabei laut den vorgelegten Zahlen ziemlich gut im Plan, sagt Finanzreferent Josef Pühringer (ÖVP). Er hoffe sehr, dass das Land Oberösterreich bereits 2017 ohne Abgänge abschließen kann "Denn die Nettoneuverschuldung beträgt 7,5 Millionen Euro bei einem Budget von 5,5 Milliarden Euro. 2018 werden wir das sicher erreichen – und in den nächsten Jahren dann auch Überschüsse erzielen.“
Warten bis Zinsen wieder steigen
Derzeit hat Oberösterreich inklusive aller Landesgesellschaften knapp 2 Milliarden Euro Schulden, pro Kopf sind das 1.310 Euro, sagt der Finanzreferent. Doch jetzt sei nicht der Zeitpunkt gekommen, um den Schuldenstand zu reduzieren: „Momentan zahlen wir deswegen nicht zurück weil wir fast einen Nullzinsenstand haben. Daher werden wird nun investieren und zurückzahlen wenn die Zinsen wieder ansteigen", so Pühringer.
Deshalb sieht die mittelfristige Planung vor, die Überschüsse für Investitionen in Zukunftsaufgaben, wie Pühringer es formuliert, zu verwenden. Die Regierungskonferenz zum Budget hat hier ja unter anderem die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Digitalisierung und Integration festgelegt.