Ein Jahr „freies Spiel der Kräfte“ in Linz

Seit einem Jahr herrscht im Linzer Gemeinderat das sogenannte freie Spiel der Kräfte. Mit Rot, Blau, Grün und Schwarz gibt es vier Fraktionen im Stadtsenat, im Gemeinderat sind es sogar sechs Parteien.

Eine Mehrheit zu finden, sei damit schwieriger, umgekehrt werde auch respektvoller miteinander umgegangen, so Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). Dass seine Partei am häufigsten im Stadtsenat mit der FPÖ gemeinsam stimmt, sei aber keine Vorlage für Rot-Blau oder Blau-Rot auf Bundesebene.

„Bundeskanzler braucht keinen Ideengeber“

Luger sagte gegenüber dem ORF Oberösterreich: "Ich glaube, dass der Herr Bundeskanzler keinen Ideengeber aus Linz benötigt. Aber ich praktiziere etwas, das bis vor wenigen Wochen in der SPÖ nicht immer üblich gewesen ist. Ich gehe mit der FPÖ korrekt um und diskutiere. Wir arbeiten auf Stadtebene bei wichtigen Projekten zusammen, bei gleichzeitiger Akzeptanz, dass es sehr, sehr viele Themen gibt, wo nicht nur ich persönlich, sondern auch die Linzer SPÖ völlig andere Meinungen als die Freiheitlichen vertreten“, so Luger.

„Klar gegen Ausgrenzung ausgesprochen“

Bereits vor einem Jahr, als das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ unterzeichnet wurde, habe er sich klar gegen jede Ausgrenzung der FPÖ ausgesprochen. Der Bundeskanzler habe auch diese Politik der SPÖ dahingegen geändert, dass es Gespräche und inhaltliche Auseinandersetzungen gibt, aber keine Ausgrenzung mehr, so Luger. Damit müsse die FPÖ endlich auch einmal sagen, was sie wolle, und nicht nur, was sie nicht wolle, so Luger.