LH Pühringers letzte Budgetrede?
Wie hoch wird das Defizit im nächsten Jahr? Wie viele Schulden kann man trotzdem abbauen? Wie geht es auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialbereich, in der Bildung oder in der Umweltpolitik weiter? Fragen, auf die die Abgeordneten in über 30 Stunden Debatte Antworten suchten. Eine Frage aber beschäftigte so gut wie alle - und trotzdem bekamen die Abgeordneten darauf keine Antwort: War es Josef Pühringers letzte Budgetrede?
38. Budget für Pühringer als Landtagsabgeordneter
Zeit wird relativ - angesichts dieser Budgetzahlen: Für Josef Pühringer war es das 17. Budget als Finanzreferent, das 21. als Landeshauptmann und das 38. als Landtagsabgeordneter. Und man kann ihn selbst mit einer etwas anders formulierten Frage nicht dazu bewegen, eine Frage zu beantworten:
„Das kann ich Ihnen beim besten Willen nicht sagen, und außerdem antworte ich nicht auf Fangfragen“, so Pühringer zu ORF-Redakteur Gernot Ecker
Neuwahlen eher unwahrscheinlich
Mögliche Einflüsse der Bundespolitik sind rasch erklärt. Neuwahlen im Frühjahr scheinen für die meisten Beobachter eher unwahrscheinlich, Neuwahlen im Herbst allerdings durchaus möglich. Kommt das so, dann wird die ÖVP auf eine stabile Größe wie Pühringer wohl nicht verzichten wollen. Dann bleibt er. Jedenfalls bis nach der Wahl, und er dürfte dann auch das Budget 2018 noch erstellen. Fragte man seinen designierten Nachfolger und Stellvertreter Thomas Stelzer, dann klang das am Donnerstag so.
„Ich werde eine Rede halten“, so Stelzer
Dass dieses Budget das letzte von Josef Pühringer gewesen sein dürfte - offenbar glaubt man das nicht einmal im engsten Umfeld.
Satirischer Landtagsrückblick
Bereits traditionell ist der satirische Rückblick auf die vergangenen Tage im Landtag:
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Es erwischt alle Farben - wenn Gernot Ecker viele Stunden lange Reden auf Details durchsucht - Gedanken verknüpft, Hintergründe aufzeigt und schonungslos Zwischentöne und kleine Versprecher hörbar macht.
Gernot Ecker / ooe.ORF.at