Ärztepaket teurer als geplant
Schon vor der Landtagssitzung fragten sich einige, wie man sich beim Ärzte- und Pflegepaket so sehr verrechnen konnte, dass plötzlich bis zu 50 Millionen Mehrkosten drohen. Die SPÖ wollte von Pühringer wissen, um wie viel die Kosten höher sind als geplant. Pühringer stellte klar: 50 Millionen werden es nicht sein, aber immerhin bis zu 15 Millionen.
Gründe für die Mehrkosten
Zu den Gründen sagte Pühringer, dass Überstunden geleistet werden müssten, wenn sie notwendig seien – besonders im sensiblen Gesundheitsbereich. Die Einzelabrechnung dieser Überstunden sei aber teurer als erwartet.
Der größte Faktor bei den Mehrkosten sei aber die Tatsache, dass rund 18 Prozent der Ärzte nicht in das neue Abrechnungsmodell, das unter anderem keine Ambulanzgebühren für die Mediziner vorsieht, gewechselt seien. Für diese 18 Prozent müsse man die Gebühren daher noch bezahlen. Kostenklarheit werde es erst mit der endgültigen Abrechnung des Jahres 2015 geben, so der Landeshauptmann.
Keine Überraschungen beim Pflegepaket
Beim ebenfalls neu verhandelten Pflegepaket wurde schon im Vorfeld mit 69 Millionen Euro Mehrkosten gerechnet, was man mit plus/minus drei Prozent auch einhalten werde, so der Gesundheitsreferent.
Mehrkosten für Gemeinden
SPÖ-Gesundheitssprecher Binder wollte in seiner Anfrage an Landeshauptmann und Gesundheitsreferent Pühringer auch wissen, mit welchen Mehrkosten die Gemeinden bei der Finanzierung der Krankenanstalten rechnen müssen. Laut Pühringer würden sich diese Kosten bis 2021 im Schnitt um rund drei Prozent erhöhen. Ausnahmen seien die kommenden beiden Jahren, in denen für die Gemeinden das Ärzte- und Pflegepaket sowie die neue Arbeitszeitregelung für Ärzte schlagend werden. Für Binder werde damit aber die im Finanzausgleich vereinbarte Kostensteigerung für die Gemeinden bereits im ersten Jahr des neuen Finanzausgleichs nicht eingehalten.