ÖVP: Flüchtlingsbewegung ist Zukunftsthema
Debatte: Wie koordiniert ist die Asylpolitik?
Man habe zu Beginn der Flüchtlingsbewegung eine zu große Scheu gehabt sich der Thematik anzunehmen und damit der FPÖ das Feld überlassen, so Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer bei der Pressekonferenz in Linz. Doch das Thema Asyl beschäftige die Oberösterreicher nach wie vor, zeige die Umfrage bei 1.000 Bürgern ab 16 Jahre.
Frage: „Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre“
Das beauftragte Institut, die M&R Marktforschung und Regionalumfragen, wollte von den Befragten unter anderem wissen, welche Partei sie bei einer jetzt stattfindenden Landtagswahl wählen würden. Hier zeigt sich, dass die ÖVP ihr Landtagswahlergebnis, das sich in diesen Tagen jährt, halten könne.
Etwa 35 bis 36 Prozent würden ihr Kreuzerl am Wahlzettel bei der ÖVP machen. Die FPÖ würde weiter zulegen. 33 Prozent würden die Freiheitlichen wählen. Das sei um drei Prozent mehr als vor einem Jahr. Die SPÖ würde etwa zwei Prozent verlieren und bei 16 Prozent liegen, die Grünen leicht zulegen und elf bis zwölf Prozent erreichen, so Hattmannsdorfer.
Der Höhenflug der FPÖ habe damit zu tun, dass sie stark auf das Thema Asyl aufgesprungen sei. Denn dieses ist bei den Oberösterreichern nach wie vor das Thema. Bei der offenen Frage, um welche Aufgaben und Probleme sich die politischen Parteien des Landes kümmern sollten, gaben viele eine Antwort, bei der es um weniger Asylwerber ging.
Keine strategische Überlegung
Hattmannsdorfer zieht daraus den Schluss, dass sich die Volkspartei mehr um dieses Thema annehmen müsse. Denn Politik müsse sich damit beschäftigen, was die Menschen bewege. Diese Annäherung des Asylthemas, mit dem die FPÖ ja Erfolge erzielt, resultiere nicht aus strategischen Überlegungen, so Hattmannsdorfer. Er hielt auch fest, dass es eine klare Abrisskante zur FPÖ gebe.
Die ÖVP spreche sich für eine Integration der Asylwerber und Flüchtlinge aus. Sie sollten Deutsch lernen und so schnell wie möglich arbeiten dürfen, um so ein Teil der Gesellschaft zu sein. Das würden die Freiheiltichen laut Hattmannsdorfer ablehnen.
„70 Prozent mit Landesregierung zufrieden“
Die Befragung nach einem Jahr schwarz-blau habe auch gezeigt, dass fast 70 Prozent mit der Landespolitik zufrieden sind. Das sei quasi gleich hoch wie vor der Wahl unter schwarz-grün. Unter der Decke habe sich jedoch schon etwas getan. Sieht man die Wähler nach Partei an, sind die ÖVP und FPÖ Wähler mit der Arbeit der Landesregierung zufriedener als jene der SPÖ und der Grünen.
Ob die Oberösterreicher für einen Wechsel des Landeshauptmannes bereit sind, wurde übrigens nicht abgefragt. Diese Frage stelle sich derzeit nicht, so Hattmannsorfer.