Sommergespräch mit Josef Pühringer

Seit der Landtagswahl 2015 ist die ÖVP Oberösterreich in einer völlig neuen Situation. Über die Herausforderungen sprach Landeshauptmann und ÖVP-Obmann Josef Pühringer im Sommergespräch mit dem Chefredakteur des ORF OÖ Johannes Jetschgo.

Wenn auch vielleicht bei vielen der Eindruck entstanden sei, die FPÖ habe die Themenführerschaft übernommen, betonte Pühringer im Sommergespräch „Die Nummer eins ist eindeutig, wenn auch nur mit sechs Prozent Abstand, die ÖVP und wer die Themenführerschaft hat, ist in einer Zusammenarbeit nicht die entscheidende Frage“. Es gehe um die richtige Politik.

Chefredakteur Johannes Jetschgo führte das politsche Sommergespräch mit Landeshauptmann und Obmann der ÖVP OÖ Joseph Pühringer

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Chefredakteur Johannes Jetschgo führte das politsche Sommergespräch mit Landeshauptmann und Obmann der ÖVP OÖ Josef Pühringer

„Politik muss handeln“

Zur Kürzung der Mindestsicherung, sagte Pühringer, dass ein Staat sich immer fragen müsse, ob sein Sozialsystem noch leistungsfähig ist. Erwartet habe man 30.000 Flüchtlinge, gekommen sind rund 100.000, so Pühringer. „Da muss die Politik ja handeln. Christlich-soziale Politik heißt, dass ich dem Schwächeren helfe, so gut ich kann.“

Es seien besondere Faktoren gewesen, die bei der Wahl 2015 bestimmend gewesen seien, so Pühringer. Bundespolitisch, Flüchtlingskrise, die tiefe Unzufriedenheit der Bürger mit der Bundespolitik. Ein vehementes „Nein“ kam auf die Frage, ob die ÖVP ihre Mitte verliere, auch wenn das ein strategisches Problem sei: „Wir wollen niemanden rechts überholen, wir wollen niemanden links überholen.“

Mehr Arbeitsplätze durch Digitalisierung

Zu der für Oberösterreich hohen Arbeitslosenquote sagte Pühringer, dass diese mit 5,8 Prozent immer noch besser sei als im Bundesschnitt mit 8,3 Prozent. Pühringer setzt auf neue Arbeitsplätze durch die fortschreitende Digitalisierung, warnt aber gleichzeitig davor, dass man nicht auf den ländlichen Raum vergessen dürfe.

Angesprochen auf das - nach der Entscheidung für den Ausbau des Kepler Universitätsklinikums – angespannte Verhältnis zur Industrie sagte Pühringer: Er stehe zu den Differenzen, die es mit der Industriellen Vereinigung gegeben habe, aber es habe immer eine Gesprächsbasis gegeben, und „die Medizinfakultät wird für dieses Land ein Segen“.

Josef Pühringer im Sommergespräch

Die ÖVP erlebt durchaus bewegte Zeiten: Sein Verhältnis zur Industrie, die Regierungssituation und die Länge seiner Amtszeit waren Thema.

Eine Frage musste auch gestellt werden, weil sie bereits vor der Landtagswahl im Landhaus und in den Medien Thema war: Wie lange Pühringer im Amt bleiben wolle? Pühringer dazu: „Wann ich gehe, oder wie meine Nachfolge gestaltet wird – wie wir weitertun, das entscheide ich, das entscheidet die ÖVP in ihren Gremien und alles zu seiner Zeit“.