Flüchtlingsrückweisungen: Polizei gelassen

Deutschland verweigert mehr und mehr aus Österreich kommenden Flüchtlingen die Einreise. In Oberösterreich sieht man die Situation aber gelassen. Die Zahlen der Rückweisungen würden deutlich unter dem Gesamtjahresdurschnitt liegen, heißt es vonseiten der Polizei.

Laut den Zahlen aus dem deutschen Bundestag wurden an der deutsch-österreichischen Grenze heuer im ersten Halbjahr fast 10.700 Menschen zurückgeschickt, das sei mehr als im gesamten Jahr 2015. Wie sieht aber die Situation an der oberösterreichisch-bayerischen Grenze aus? Die heimischen Sicherheitsbehörden zeigen sich jedenfalls gelassen.

Deutlich weniger Rückweisungen

Grundsätzlich würde man in den letzten drei Monaten eine leichte Steigerung sehen, sagt David Furtner vom Landespolizeikommando. Zum Vergleich: Im Juli wurden 481 Flüchtlinge von Deutschland Richtung Oberösterreich zurückgewiesen. Im Juni waren es noch 174 Flüchtlinge. Aber, so betont Furtner, betrachtet man die Zahlen im längeren Vergleich, waren es im Jänner noch 2.461 Rückweisungen - deutlich mehr als in den Sommermonaten.

„Es gibt also keinen Grund zur Panik“, so Furtner. Zwar seien die Zahlen momentan etwas höher - aber im Gesamtjahresvergleich wurden sehr wenig Menschen von Deutschland zurückgewiesen.

Rückweisungsgrund: kein Reisedokument

Ein Zurückweisungsgrund an der deutschen Grenze ist laut Furtner etwa, wenn Personen einen Asylantrag stellen, aber kein Reisedokument mit sich führen. Dabei handelt sich oft um Personen aus Algerien, Tunesien und Marokko, die sich als Syrer ausgeben und deshalb auch keine Reisedokumente bei sich haben, so Furtner.

Alle zurückgewiesenen Flüchtlingen werden laut Furtner von den deutschen Behörden 24 Stunden vorher angekündigt. „Wir nehmen sie dann in Schärding in Empfang, nehmen Fingerabdrücke ab und speichern alle in unserem System. Das heißt, wir haben einen genauen Kenntnisstand darüber, wer von Deutschland übergeben wird“, sagt Furtner. Es gebe auch genug Quartiere. Ob jemand einen Platz findet oder nicht, hängt laut Furtner davon ab, ob ein Asylantrag gestellt wird oder ob sich jemand einem polizeilichen Verfahren stellt - „wo dann am Ende eine Ausweisung aus Österreich stehen kann“, so Furtner.