Wahlbeisitzer überlegen Amt niederzulegen

Die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl am 2. Oktober sorgt auch in oberösterreichischen Gemeinden für Unruhe. Viele Wahlbeisitzer seien durch die Aufhebung der Wahl beunruhigt und würden nun überlegen, ihr Amt niederzulegen, heißt es.

Betroffen sind allein in Oberösterreich rund 11.000 Personen. Für diese Wahlbeisitzer ist die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl bereits der dritte Wahlgang in Folge. Und die ehrenamtlichen Wahlhelfer würden die Kritik an ihrer Arbeit und die Wiederholung der Wahl nicht verstehen, so Hans Hingsamer, Präsident des oberösterreichischen Gemeindebundes.

Schlechte Stimmung unter Beisitzern

Die Stimmung sei nicht gut, insbesondere weil - abgesehen von einer Bezirkswahlbehörde - in den Gemeindewahlbehörde keine Fehler gemacht wurden, sagte Hingsamer. „Die Beisitzer sagen, sie würden eine gute korrekte Arbeit ohne Bezahlung machen und wollen deshalb auch nicht angeschwärzt werden“, so Hingsamer.

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Ehrenamtliche wollen Funktion zurücklegen

Zwar bleiben die bestellten Wahlbehörden und damit auch die Ehrenamtlichen unverändert im Amt, aber es ist durchaus möglich, dass sie ihre Funktion zurücklegen - was einige bereits angekündigt haben sollen. „Ich kann keinen zwingen, diese Funktion auszuüben. Man müsste eine eindeutige Willenserklärung abgeben, dass man nicht mehr zur Verfügung steht. Solang man das nicht tut, ist davon auszugehen, dass man bei der Stichwahl wieder in Funktion ist und von der Gemeinde wieder eingeladen wird, bei der Wahl Beisitzer zu sein“, sagte Landeswahlleiter Michael Gugler.

Tausende Helfer in Städten benötigt

Kritisch könnte es vor allem in den Städten werden. So müssen in Linz 250 Wahlsprengel besetzt werden. Wahlbeisitzer, Ersatzleute und Wahlzeugen zusammengerechnet werden allein in der Landeshauptstadt über 3.000 Personen benötigt. Und auch in der zweitgrößten Stadt des Landes - in Wels - steht den Parteien, von denen die Wahlhelfer entsandt werden, eine Mammutaufgabe bevor. In der Messestadt werden für 68 Wahlsprengel über 500 Personen benötigt. Von den Magistraten in Linz und Wels wird unterdessen vorsichtig versucht, zu beruhigen - man sei zuversichtlich, dass die Parteien genügend Wahlhelfer mobilisieren können.