Wahl-Unregelmäßigkeiten in zwei Gemeinden

In zwei Gemeinden im Bezirk Rohrbach soll es bei der Stichwahl zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. In Helfenberg soll der Bürgermeister Stimmzettel zerrissen haben, in Ahorn konnte eine Frau nicht wählen, weil sie als Briefwählerin registriert war.

Laut „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Montag-Ausgabe) beklagt die Landtagsabgeordnete Ulrike Wall (FPÖ), die Unregelmäßigkeiten, zu denen es bei der Bundespräsidenten-Stichwahl gekommen sein soll.

Helfenberg: Ungültige Stimmen zerrissen

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Der schwarze Helfenberger Bürgermeister soll als Wahlleiter mit der schriftlichen Zustimmung von ÖVP, SPÖ und FPÖ jene Stimmzettel vernichtet haben, nachdem die Anzahl der abgegebenen Stimmen nicht mit den registrierten Wählern übereinstimmte. Obwohl alle Wähler im Wahllokal zweifach registriert waren - elektronisch und auf Papierlisten - waren am Schluss drei Stimmzettel zu viel vorhanden, bestätigte Bürgermeister Stefan Hölzl (ÖVP). Die Parteien einigten sich vor Auszählung darauf, drei ungültige Stimmen aus der Wertung zu nehmen, um das Wahlergebnis nicht zu verändern, hieß es weiter in der Zeitung.

Ahorn: Briefwählerin im Wahllokal

In Ahorn waren zwar die Listen korrekt geführt, jedoch konnte eine Frau ihr Wahlrecht nicht ausüben, Sie hatte im ersten Durchgang mit Wahlkarte votiert, zum zweiten kam sie aber ins Wahllokal. Dort war sie aber erneut als Briefwählerin gekennzeichnet. „Folglich durfte sie nicht wählen“, klagte Wall über Ungereimtheiten in ihrer Heimatgemeinde. „So was soll und darf nicht vorkommen, wo Menschen arbeiten, passiert es aber trotzdem“, bedauerte Bürgermeister Josef Hintenberger (ÖVP) in dem Zeitungsbericht.

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Publiziert am 30.05.2016

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