Tilly-Kaserne in Freistadt bleibt erhalten

Die Tilly-Kaserne in Freistadt bleibt als Bundesheerstandort erhalten. Das hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Mittwoch bekannt gegeben. Auch die Stellungsstraße werde nicht geschlossen, so LH Josef Pühringer (ÖVP) nach dem Treffen.

Eigentlich war das Aus der Kaserne für Ende 2017 geplant. Doskozil begründet die Meinungsänderung mit der geänderten sicherheitspolitischen Lage.

„Regionale Strukturen stärken“

Dafür sei es notwendig die regionalen Strukturen des Bundesheeres zu stärken und rasch und effizient Hilfe zu leisten. Im vergangenen Jahr, als besonders viele Flüchtlinge durch Österreich reisten oder hier um Asyl ansuchten, hat das Heer auch teilweise Aufgaben der Polizei übernommen.

Und nicht nur das wurde am Mittwoch in Sachen Bundesheer beim Treffen der Landeshauptleute mit Minister Doskozil vereinbart. Dass die Stellungsstraße in OÖ bleibt, sei ein wichtiger Schritt, so Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP).

Stellung und Ausbildung in OÖ: „Das ist der Wille auch des Ministers“, so Pühringer.

Stärkung der Militärmusik

So können die oö. Präsenzdiener ihre Stellung auch in Oberösterreich machen. Zudem sollten möglichst viele Präsenzdiener auch ihren Präsenzdienst in Oberösterreich leisten. Außerdem solle die Militärmusik, in einem adaptierten Modell, wieder gestärkt werden.

Die Landeshauptleutekonferenz hat sich heute auch kritisch zum Thema TTIP geäußert und erneut verbindliche Regelungen in dem Abkommen gefordert, um die in der EU geltenden arbeitsrechtlichen Normen und gesetzlichen Standards zu gewährleisten.