Verständnis für Faymanns Entscheidung
Die Entscheidung hat viele sehr überraschend getroffen – sie kam noch vor dem Bundesparteivorstand, der für 16.00 Uhr angesetzt war. Dort hätte es wohl eine Kampfabstimmung über die Zukunft Faymanns gegeben.
Debatte: Wie geht es mit der SPÖ weiter?
„Das kann ich nachvollziehen“
Eine erste Reaktion zum Rücktritt Faymanns kommt von SPÖ-Landesrat Reinhold Entholzer, der auf dem Weg nach Wien zum Bundesparteivorstand ist. Er sagte auf die Frage, ob der Rücktritt Faymanns für ihn überraschend komme: „Was ich dem entnehme, was auf news.ORF.at steht, hat er mitgeteilt, dass er das Vertrauen nicht mehr genießt und sich nicht mehr in der Lage sieht, die Funktion auszuüben. Da müssen Sie mir gestatten, aber das kann ich nachvollziehen, und daher verstehe ich auch seinen Schritt. Wie es weitergehen soll, muss jetzt im Bundesparteivorstand diskutiert werden. Da geht es nicht nur um Personen, sondern auch um die Ausrichtung der Partei. Man kann jetzt nicht sagen, wer macht den Bundeskanzler, und dann diskutiert man erst mit welchen Inhalten. Das muss man beides verbinden.“
Thema Neuwahl: „Schwer einzuschätzen“
Auf die Frage, ob er dies als Beginn eines Procedere, das in wenigen Tagen oder Wochen zum Entschluss „Neuwahl“ führen könnte, ansehe, sagte Entholzer: „Das ist aus der jetzigen Situation schwer einzuschätzen, weil ich nicht weiß, wer sich so schnell bereit erklärt, das Amt zu übernehmen. Das werden wir versuchen, heute zu klären.“
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Landesrat Reinhold Entholzer im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker
Luger: „Rasche Entscheidungen nötig“
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger sagte Montagnachmittag gegenüber dem ORF Oberösterreich: „So wie die allermeisten war auch ich überrascht, denn es hätte inhaltlich Mehrheiten für die Position von Werner Faymann gegeben. Aber er hat sich anders entschieden. Es ist tatsächlich so, dass es in der Sozialdemokratie in Österreich tiefe Risse und veritable Meinungsverschiedenheiten gibt. Der Haltung von Werner Faymann, auch wenn er eine Mehrheit hätte, zurückzutreten, kann man nur großen Respekt zollen. Jetzt geht es aber darum, Inhalte zu fixieren und Entscheidungen in der Sozialdemokratie herbeizuführen. Ich glaube, dass mit dem Rücktritt völlig klar ist, dass es so rasch wie möglich einen Parteitag geben wird, personelle Entscheidungen und – ganz wesentlich – auch inhaltliche.“
Auf die Frage, wer Faymann nachfolgen solle, sagte Luger: „Ich glaube, dass dies in den nächsten Stunden auch innerparteilich zu fixieren und zu klären ist. Es gibt jedenfalls geeignete Persönlichkeiten. Die von Ihnen genannten Persönlichkeiten Kern, Zeiler und Ederer besitzen jedenfalls die politischen und persönlichen Fähigkeiten, die Partei zu führen. Wir sind gut beraten, uns darüber noch diese Woche zu verständigen. Es geht ja nicht nur darum, dass wir einen Parteivorsitzenden, sondern auch einen Bundeskanzler brauchen.“
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Klaus Luger im Gespräch mit Gernot Ecker
Kalliauer: „Entscheidung nachvollziehbar“
Eigentlich wollte man zuerst eine neue Strategie diskutieren und dann erst personelle Entscheidungen treffen, so der SPÖ-Landes-Chef Johann Kalliauer. Aber es ist „nachvollziehbar, dass Werner Faymann nach der jüngsten öffentlichen Debatte die Konsequenz gezogen hat“. Er erfuhr davon eine Stunde vor dem gemeinsamen Termin beim Bundespräsidenten.
Für Kalliauer geht es jetzt um einen Fahrplan – eine Entscheidung über einen neuen Namen an der Parteispitze werde erst in den nächsten Tagen gefällt, so Kalliauer im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker.
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Johann Kalliauer im Gespräch mit Gernot Ecker
„Regierung oft unter ihrem Wert geschlagen“
Kalliauer, der die oö. Landespartei nach dem kurzfristigen Abgang seines Vorgängers Reinhold Entholzer nur interimistisch führt und bis Sommer einen Nachfolger finden will, hatte zuletzt weder Faymann infrage gestellt noch eine Vorverlegung des Parteitags gefordert. Auch in der Frage, wie man es mit der FPÖ halten solle, war er auf der Linie des Ex-Kanzlers.
Faymann habe seine volle Anerkennung für die Arbeit der vergangenen Jahre, betonte Kalliauer Montagnachmittag. „Die Regierung wurde leider oft unter ihrem Wert geschlagen, Österreich ist besser als viele andere Länder durch die Finanzkrise gekommen.“
Link:
- Kanzler Faymann tritt zurück (news.ORF.at)