SPÖ OÖ zwischen Abwarten und Fordern

Die SPÖ kommt wegen der Führungsfrage nicht mehr aus den Schlagzeilen. Vor dem Bundesparteivorstand am Montag wird auch in OÖ debattiert. Während die einen abwarten wollen, fordern andere Änderungen und neue Gesichter.

Beratung und Meinungsbildung ist angesagt, wie es in der SPÖ weitergehen soll und welche Positionen bei der Vorstandssitzung eingenommen werden sollen. Geht es nur um Inhalte oder geht es auch um Personen, also vor allem darum, ob Werner Faymann weiter Parteichef und damit auch Bundeskanzler bleibt.

Holzinger für Wechsel an der Spitze

Klar für einen Wechsel an der Parteispitze spricht sich in Oberösterreich, zumindest öffentlich, nur die als Querdenkerin bekannte Daniela Holzinger, Nationalratsabgeordnete des Bezirkes Vöcklabruck aus. Andere Funktionäre zeigen sich genauso wie ihr Parteichef Johann Kalliauer eher zurückhaltend. „Ein erster Schritt sind Inhalte, zweiter Schritt: wer kann die glaubwürdig und nachhaltig vertreten.“ Nur danach würde er Personen aussuchen, so Kalliauer am Freitag gegenüber dem ORF OÖ.

Direktwahl und mehr Mitsprache

Auf konkrete Personalfragen wollte Fiona Kaiser, Jungsozialistin und schon mehrmals mit sehr kritischen Stellungnahmen gegenüber der Parteispitze aufgefallen, nicht eingehen. Sie fordert vielmehr eine Direktwahl des Bundesparteiobmannes durch alle Parteimitglieder. Unterstützung bekommt sie dabei vom EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer. Man brauche sicher ganz neue Formen der Mitentscheidung, und er wünsche sich sehr viel mehr Mitsprache und Demokratie in den Parteistrukturen.

Keine klare Linie war am Freitag in der Haltung zur FPÖ erkennbar. Da gehen die Einschätzungen von einer „möglichen Zusammenarbeit in Sachfragen auf regionaler Ebene“ bis hin zur „totalen Ablehnung“.

Links:

• Ringen um Unterstützung der Länder (news.ORF.at)
• SPÖ OÖ