Streit über Lustbarkeitsabgabe in Wels

Ein recht ungewöhnlicher Beschluss der ÖVP-FPÖ-Koalition in Wels empört NEOS: Handels- und Fachmessen sind zukünftig von der Lustbarkeitsabgabe ausgenommen. Für manche, etwa Erotikmessen, gilt das jedoch nicht.

Eine Sittenpolizei zu sein, wirft NEOS der FPÖ-ÖVP-Koalition in der Welser Stadtregierung vor. Der Auslöser: In der Gemeinderatssitzung in Wels wurde auf Antrag von FPÖ und ÖVP beschlossen, Veranstaltern, die in Wels eine Messe abhalten, die städtische Lustbarkeitsabgabe zu erlassen.

„Derbe Messen“ ausgenommen

Allerdings nicht allen, so NEOS-Gemeinderat Markus Hufnagl. Denn dezidiert ausgenommen von der Streichung der Lustbarkeitsabgabe wurden „Erotik-, Tattoo-, Piercing-, Freak- oder Horrormessen oder sonstige derbe und triviale Unterhaltungsmessen“, zitierte Hufnagl aus der Verordnung der Stadt Wels.

NEOS sieht Diskriminierung

Für NEOS-Gemeinderat Hufnagl stellt sich die Frage, ob FPÖ und ÖVP nun auch Sittenwächter spielen wollen. Er sieht darin eine Diskriminierung und will die Befreiung von der Lustbarkeitsabgabe für alle Veranstaltungen. „Aber Tatsache ist, dass man anscheinend keine Messen für Menschen mit Tattoos oder Piercings in Wels haben möchte“, so Hufnagl in einer Aussendung.