Todesdrohung gegen Pröll: Drei Monate bedingt

Ein 60-jähriger Oberösterreicher, der den niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) mit dem Umbringen bedroht haben soll, ist am Freitag in Linz zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt worden.

Der Mann nahm die Strafe an. Der Staatsanwalt war aber nicht zu einer Erklärung befugt, daher ist das Urteil auch noch nicht rechtskräftig. Der Strafrahmen für solch ein Delikt beträgt bis zu drei Jahre Haft.

Prozess Morddrohung Pröll

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Der Angeklagte zeigte sich voll geständig

„Schlachtung“ angekündigt

Der Angeklagte soll in einem Brief vom 11. Jänner 2016 Pröll gedroht haben, er werde seine „Schlachtung“ so vorbereiten, dass er nicht lange leiden müsse und er einen schönen Tod habe. Das Landesamt für Verfassungsschutz (LV NÖ) war sofort eingeschaltet worden. Dass das Auto des 65-Jährigen beim Abschicken des Briefes von einer Überwachungskamera erfasst wurde, führte schließlich zu seiner Ausforschung. Bei den Einvernahmen durch die Polizei gab der Pensionist als Motiv an, er sei durch einen Medienbericht auf den Gedanken gekommen.

Angeklagter voll geständig und zerknirscht

Der Mann wurde wegen gefährlicher Drohung angeklagt. Der Strafrahmen für dieses Delikt beträgt bis zu drei Jahre Haft. Im Prozess war der Pensionist voll geständig und zerknirscht. Er habe sich inzwischen auch schriftlich bei Landeshauptmann Pröll entschuldigt. Der Verteidiger Wolfgang Kempf verwies darauf, dass sein Mandant seit über drei Jahrzehnten manisch-depressiv sei und legte Belege vor, dass er deswegen auch immer wieder in stationärer Behandlung sei. Zum Zeitpunkt der Tat sei er - vereinfacht ausgedrückt - „medikamentös nicht ausreichend eingestellt“ gewesen.

Richterin: „Unterster Strafrahmen“

Richterin Petra Oberhuber sprach den Angeklagten schuldig. Für die Strafbemessung wertete sie sein umfassendes, reumütiges Geständnis und seine bisherige Unbescholtenheit als mildernd. Erschwerendes fand sie nicht. Die drei Monate bedingter Haft sind im untersten Strafrahmen. Da er von sich aus immer wieder ärztliche Hilfe in Anspruch nahm, war auch keine Weisung dazu notwendig. Der Angeklagte bedankte sich und versprach, der Ermahnung der Richterin zu folgen, künftig keine derartigen Taten mehr zu begehen.

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