Thema Mindestsicherung im Landtag
Wer eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, während er Mindestsicherung bezieht, dem werden Leistungen gekürzt. Wie oft war das der Fall im Vorjahr, wollte FPÖ Abgeordnete Ulrike Wall wissen.
1.200 Kürzungen der Mindestsicherung
Entholzer rechnete dann vor: 2015 seien über 1.200 Kürzungen erfolgt, die meisten wegen mangelnder Bereitschaft, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Betroffen waren 514 Personen oder Familien, manche mehrmals. Gleichzeitig werde dabei auch die AMS-Unterstützung für diese Menschen gekürzt. Allerdings nicht beim ersten Mal, so Entholzer.
Beim erstmaligen Kürzen der Mindestsicherung würden die Bezirkshauptmannschaften nicht auch noch kürzen, da eine Doppelbestrafung aus ihrer rechtlichen Sicht nicht zulässig sei, sagte Entholzer. Beim zweiten Vergehen werde dann auch die Mindestsicherung gekürzt.
„Kein explodierendes Massenphänomen“
Das geschah 1.200 Mal im Vorjahr, so Entholzer, der auch ein paar grundsätzliche Zahlen präsentierte. Rund 15.000 Menschen beziehen pro Monat die Mindestsicherung in Oberösterreich, im Schnitt für siebeneinhalb Monate. Die Mindestsicherung sei kein explodierendes Massenphänomen, so Entholzer. Sie sei vielmehr eine gezielte, effektive Maßnahme für Notlagen.
Kosten: 3,43 Euro im Monat
„Die bedarfsorientierte Mindestsicherung kostet jeden lohnsteuerpflichtigen Oberösterreicher monatlich 3,43 Euro. Das ist deutlich weniger als eine Packung Zigaretten. Und diese 3,43 Euro ermöglichen den Menschen eine Chance, wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert zu werden“, sagte Entholzer.
Ziel sei immer die Reintegration in den Arbeitsmarkt, und die gelinge in Oberösterreich sehr gut, so der Soziallandesrat. 6,9 Prozent aller Mindestsicherungsbezieher in Österreich würden aus Oberösterreich kommen, zitierte Entholzer die Statistik Austria, im Gegenzug aber auch 10,6 Prozent der Wiedereinsteiger in den Arbeitsprozess.