Wels stellt Zwei-Jahres-Budget vor
Mit dem Machtwechsel von den Roten zu den Blauen ist auch das Finanzressort in der Stadt gewandert. Rabl legte gleich ein Budget für 2016 und 2017 vor. Das Ziel sind Einsparungen.
„Schwierige Rahmenbedingungen“
Neuer Finanzreferent, bekannte Schlagworte: Auch der neue Finanzreferent Bürgermeister Andreas Rabl präsentiert sein Budget unter den Vorzeichen von „schwierigen Rahmenbedingungen“ - das tat schon sein Vorgänger Hermann Wimmer (SPÖ). Die Gründe haben sich auch nicht geändert. Die Ausgaben für Krankenanstalten und Soziales, wie Alten- und Pflegeheime, steigen weiter. Dazu ist auch bei Steueranteilen, die Wels aus den Bundessteuern erhält, kein großes Wachstum vorhergesagt.
Sparen bei Kultur, außer bei Volkstanzgruppen
Also hat Rabl den Sparstift angesetzt. Bei Kulturvereinen werden im Schnitt zehn Prozent der Subventionen gestrichen, bei Jugendeinrichtungen um die fünf Prozent. Kurioses Detail: Mehr Förderung gibt es für Volkstanzgruppen. Hier wolle er einen kulturellen Schwerpunkt setzen, so Rabl. Und die Stadt baut Mitarbeiter ab. Befristete Dienstverhältnisse werden nicht verlängert. So will Rabl die Personalkosten senken und ab 2019 einfrieren. 2016 will die Stadt 211 Millionen Euro ausgeben, 2017 dann 215 Millionen Euro.
ÖVP wird zustimmen, die SPÖ überlegt noch
Die ÖVP wird dem Doppelbudget zustimmen. Es sei in schwierigen Zeiten ein guter Kompromiss, so Fraktionsobmann Markus Wiesinger. Die SPÖ überlegt noch. Fraktionsobmann Stefan Ganzert kritisiert, dass Rabl keine genauen Zahlen, speziell über die Streichung von Subventionen, vorgelegt hat. NEOS werde zustimmen. Beschlossen werden soll das Budget am 29. Februar vom Welser Gemeinderat.
Link:
- 100 Tage Blau-Schwarz in Wels (ooe.ORF.at)