Abschiebungen „binnen Monatsfrist“

Die von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) angekündigte Abschiebung von Asylwerbern mit in Hörsching stationierten Hercules-Maschinen soll bereits im März möglich sein. Das hat der Minister am Mittwoch am Fliegerhorst Vogler in Hörsching angekündigt.

Aber noch ist nicht klar, in welche Herkunftsländer Flüchtlinge abgeschoben werden können und wer den Einsatz der Hercules-Maschinen bezahlen soll.

Drei Hercules-Maschinen in Hörsching stationiert

Mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres sollen in Zukunft Flüchtlinge, die kein Asyl bekommen, in ihre Heimat zurückgebracht werden. Drei dieser Militärflugzeuge sind am Fliegerhorst Vogler in Hörsching stationiert und wären innerhalb weniger Stunden einsatzbereit.

„Rasche Einigung nötig“

Aber obwohl zum Teil seit Jahren verhandelt wird, weigern sich manche Länder, ihre geflüchteten Bewohner zurückzunehmen - und verbieten den österreichischen Militärmaschinen sogar zu landen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil drängte am Mittwoch in Hörsching auf eine rasche Einigung: „Es geht dem Vernehmen nach nicht nur mir, sondern auch der Bevölkerung etwas zu langsam. Hier muss man einfach Druck machen, weil uns sonst die Fakten und Tatsachen überholen.“

90 Personen pro Hercules

Bis zu 90 Personen könnte eine Hercules transportieren. Aber noch ist unklar, wie hoch die Kosten dafür sein werden und welches Ministerium den Einsatz bezahlen muss. Der Verteidigungsminister fordert, zuerst über die Anforderungen an das Heer anstatt über Budgetposten zu diskutieren.

Doskozil sagte: „Ich habe das selbst in Nickelsdorf erlebt, als die erste Kompanie mit sieben verschiedenen Fahrzeugtypen kam, weil eigentlich keine anderen Fahrzeuge mehr in geordneter Weise vorhanden waren. Das ist ein Zustand, der grundsätzlich nicht tragbar ist. Und dann muss man erst definieren, wie viel man an Budget benötigt.“ Laut Doskozil sei der Einsatz der Hercules aber deutlich billiger als der Kauf von Tickets bei zivilen Fluglinien.