Ampelpärchen leuchten wieder in Linz

Die Ampelpärchen leuchten wieder in Linz an der Mozartkreuzung. Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) musste den Mehrheitsbeschluss von SPÖ, Grünen, NEOS und KPÖ im Gemeinderat umsetzen.

Über diese Aktion wurde bereits in internationalen Medien berichtet, von den anderen Parteien mit Ausnahme der ÖVP hagelte es Kritik.

Anfang Dezember abgenommen

Der freiheitliche Verkehrsstadtrat Hein ließ als eine seiner ersten Amtshandlungen Anfang Dezember die Ansteckscheiben mit der Begründung verschwinden, dass „Ampeln ein Verkehrszeichen sind und nicht dazu missbraucht werden dürfen, Gesinnungsbotschaften zu übermitteln“.

„Letztes Wort noch nicht gesprochen“

Nach dem Gemeinderatsbeschluss musste Hein nun seinen Alleingang rückgängig machen. Allerdings mit dem Hinweis, dass in dieser Angelegenheit das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. So lässt er derzeit von der Gemeindeaufsicht des Landes prüfen, ob der Gemeinderat dafür überhaupt zuständig ist. „Leider hat diese Anfrage keine aufschiebende Wirkung und ich muss den Beschluss vorerst umsetzen“, bedauerte Hein in einer Presseaussendung.

Links:

• Ampelpärchen kehren nach Linz zurück (ooe.orf.at)
• Ampelpärchen: Bürgermeister gegen Demontage (ooe.orf.at)
• FPÖ-Stadtrat ließ Ampelpärchen abmontieren (ooe.orf.at)