Flüchtlinge Hauptthema im Landtag

Noch vor der eigentlichen Flüchtlingsdebatte im Landtag ist es am Donnerstag bei den Anfragen an Regierungsmitglieder um Teilbereiche dieser Thematik gegangen. Auch geplante Integrationsmaßnahmen wurden vorgestellt.

ÖVP und FPÖ wollten von Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) unter anderem wissen, wo Asylberechtigte eingesetzt werden, um durchreisende Flüchtlinge zu betreuen. Die Zahlen, die Anschober präsentierte, waren beeindruckend.

677.000 durchreisende Flüchtlinge seit September

Seit dem 4. September 2015, seit Ungarn in Zügen Flüchtlinge nach Österreich weitertransportierte, sind 677.000 Menschen durch Österreich gereist. Die meisten musste betreut werden, viele verbrachten auch eine oder mehrere Nächte hier. Allein am Donnerstag werden es wieder rund 2.500 sein, die durch Oberösterreich Richtung Deutschland reisen.

Aktuell, so Anschober stünden für die Durchreisenden 2.900 Übernachtungsplätze in Zelten oder Zwischenunterkünften bereit. Viele, die schon Asyl in Oberösterreich haben, engagierten sich auch bei der Betreuung dieser durchreisenden Flüchtlinge. Anschober berichtete dem Landtag etwa von 20 türkischen Frauen, die in Schärding die Verpflegungszubereitung für Transitflüchtlinge übernommen haben.

Auch die Zahl der freiwilligen Helfer habe sich von 2.000 auf 8.000 vervierfacht, so Anschober. Wie Asylwerber konkret eingebunden werden können, wollten ÖVP und FPÖ dennoch wissen. Anschober antwortete darauf, dass er nicht zwischen Menschen, die hier geboren wurden und Menschen, die asylberechtigt sind, unterscheide: „Mir sind alle willkommen, die hier mithelfen.“

Integrationsjahr als Integrationsmaßnahme

Anschober stellte auch erste Integrationsmaßnahmen für jene vor, die Asylstatus bekommen haben, und da allem das freiwillige Integrationsjahr, das seit 1. Jänner rechtlich möglich und vor allem auch für Hilfsorganisationen interessant ist. Das Interesse der NGOs ist laut Integrationslandesrat „riesig.“

Einstieg ins Arbeitsleben

Asylberechtigte könnten mit der Arbeit im Rahmen des Integrationsjahres auch einen Tagesrhythmus bekommen und einen Einstieg ins Arbeitsleben, so Anschober. Er bezeichnete es auch als „so etwas wie ein Arbeitstraining“. Es könnten alle Plätze, die auch von Zivildienern abgedeckt werden könnten, mit derartigen Asylwerbern besetzt werden. Um eine Konkurrenzsituation zu vermeiden sei mit dem Ministerium abgemacht worden, dass „man darauf schaue“, so Anschober. Es müsse nur noch eine Bundesbetreuungsstelle dafür eingerichtet werden.

Jene Stellen, die derzeit Zivildiener zuteilen, sehen sich dazu nicht in der Lage, bedauert Anschober. Der Zuschlag soll im Februar oder im März erfolgen, die Umsetzung könnte dann Anfang April beginnen. Die ersten Asylberechtigten sollten dann im Juni oder Juli im Rahmen dieses Integrationsjahres bei Hilfsorganisationen arbeiten können.

Links:

• Neuregelung der Mindestsicherung im Landtag (ooe.ORF.at)
• Land plant Kürzung der Mindestsicherung (ooe.ORF.at)