ÖVP OÖ hat Neuorganisation im Visier

Die ÖVP Oberösterreichs will das heurige Jahr nutzen, um sich neu zu positionieren und zu organisieren. Der Fokus soll auf die Zukunftsängste der Bürger gelegt werden, so Landesparteichef LH Josef Pühringer und Geschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer an.

Hattmannsdorfer verwies auf eine Analyse des Abstimmungsverhaltens bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst: Damals waren 59 Prozent der Wähler optimistisch, die ÖVP hatte bei diesen einen Anteil von 48 Prozent. Bei den 38 Prozent Pessimisten hatte sie nur einen Anteil von 20 Prozent, die FPÖ hingegen einen von 59 Prozent. Die ÖVP müsse künftig Antworten nicht nur für die Optimisten, sondern auch für jene haben, die besorgt sind, nehmen sich die Chefs der Partei vor.

Bildungsprogramm für Mitglieder

Sie wollen sich mit Grundsatzfragen befassen wie: Was hält die Gesellschaft im Innersten zusammen? Nach dem vergangenen Wahljahr will die Partei auch ihre Funktionäre und Mandatare - 37 Prozent von diesen wurden erstmals in ihr Amt gewählt - mit einem umfassenden Bildungsprogramm und etlichen Veranstaltungen unterstützen. So sind erstmals eine Sommerakademie, weiters Bezirksseminare und ein Kommunalpolitisches Forum geplant. Die traditionellen Reichersberger Pfingstgespräche sollen sich heuer dem Thema „Freiheit versus Sicherheit“ widmen.

Aktuell steht für die ÖVP die Bewältigung der Flüchtlingsströme an vorderster Stelle. Pühringer stellte fest, seine Partei bekenne sich zur christlich-sozialen Pflicht, Menschen zu helfen, die vor Krieg und Terror Schutz suchen. Den Begriff „Obergrenze“ interpretiert er als eine „des Leistbaren und des Machbaren“. In diesem Sinne verlange er, die Republik müsse - „möglichst einhellig“ - ein „Ausrufungszeichen setzen und einen Schrei an die anderen Länder: Ihr müsst auch was tun“. „Wir schaffen es, wenn Europa zusammensteht“, ist er sich sicher.

Unterstützung für Andreas Khol

Nicht zuletzt kündigten Pühringer und Hattmannsdorfer volle Unterstützung für den ÖVP-Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl „Helmut Kohl, äh nein, der ist auch gut, natürlich Andreas Khol“ an (Versprecher von Pühringer) an. Khol erfülle „entscheidende Anforderungen“ wie große Erfahrung in der Politik auch international - das sei wichtig in Krisensituationen. „Bundespräsident ist ein Geschäft für einen Profi“, so Pühringer. Notwendig sei auch eine Person mit Ansehen, das könne man Khol auch nicht absprechen.

Pühringer: Kein Einmischen bei SPÖ

Den turbulenten Wechsel an der Spitze der oberösterreichischen SPÖ am vergangenen Wochenende wollte der VP-Chef nicht kommentieren: „Ich mische mich nicht in andere Parteien ein“. Nur so viel: Er hoffe, dass sich die Partei nicht aus einer Panikreaktion heraus für eine Totalopposition entscheide. Oberösterreich habe eine Konzentrationsregierung und das Gemeinsame habe das Land stark gemacht.