Rückzug „so bald wie möglich“

Nach dem turbulenten Wochenende in der SPÖ OÖ mit dem Rücktritt des bisherigen Parteichefs Reinhold Entholzer, geht es nun Schlag auf Schlag. Entholzer will auch seine Funktion als Landesrat so bald wie möglich zurücklegen.

Schon in einer der nächsten Landtagssitzungen könnte der Wechsel in der Landesregierung über die Bühne gehen, heißt es am Montag aus der SPÖ-Parteizentrale. Am 28. Jänner ist die nächste Landtagssitzung, das sei zu knapp, ein Wechsel im März wird als durchaus möglich angesehen.

Frau dürfte Sozialressort übernehmen

Das Sozialressort dürfte dann eine Frau übernehmen. Der neue Parteichef Johann Kalliauer hat bereits angekündigt, den Frauenanteil stark erhöhen zu wollen. Andrea Wesenauer, die Direktorin der Gebietskrankenkasse oder AMS-Chefin Birgit Gerstorfer werden immer wieder genannt.

„Die üblichen Verdächtigen“

Aus der Parteizentrale hieß es dazu, das seien die üblichen Verdächtigen, weil die Genannten erfolgreiche Arbeit leisten. Als künftige SPÖ-Landesgeschäftsführerin wird ÖGB-Pressesprecherin Carmen Janko genannt. Einstweilen führen noch bis Ende März Peter Binder und Roland Schwandner die Geschäfte.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zeigte am Montag erfreut über die hohe Akzeptanz für den neuen oberösterreichischen SP-Landesparteichef Johann Kalliauer. Luger hatte den Anstoß zur Revolte des gegen den am Wochenende abgelösten Landeschef Reinhold Entholzer gegeben, indem er aus Protest gegen dessen Personalentscheidung für die Parteigeschäftsführung - Sabine Schatz hätte Lugers Ex-Pressesprecher Peter Binder sowie Roland Schwandner ablösen sollen - seine Parteifunktionen zurücklegte.

Luger werde dem Parteivorstand in dieser Funktionsperiode nicht angehören, die Linzer SPÖ werde die neue Parteiführung aber „offensiv mitunterstützen“, sagte er bei einem Medientermin in Wien zur APA.

NEOS und Wirtschaftsbund sehen Unvereinbarkeit

Kritik kam dazu vom ÖVP-Wirtschaftsbund und NEOS, die es als unvereinbar sehen, dass Kalliauer gleichzeitig SPÖ-Chef und Arbeiterkammerpräsident ist. Der Personalmangel in der SPÖ Oberösterreich habe Kalliauer an die Parteispitze gespült, so Judith Raab (NEOS). „Aber Partei und Kammer gehören getrennt. Denn viele AK-Mitglieder sind eben keine Sozialdemokraten. Sie können jedoch die Kammer dank Zwangsmitgliedschaft nicht verlassen“, so Raab.

AK-, ÖGB- und SPÖ-Chef – diese drei Jobs seien unvereinbar, so WKOÖ-Präsident Rudolf Trauner. Kalliauer sollte daher das überparteiliche Amt des AK-Präsidenten auf jeden Fall niederlegen, so Trauner.

Links:

• Parteitag: Kalliauer mit 91,3 Prozent gewählt (ooe.ORF.at)
• Neuer SPÖ-Chef: Kalliauer statt Entholzer (ooe.ORF.at)
• Bürgermeister Luger legt Parteifunktion zurück (ooe.ORF.at)
• Neue Landesgeschäftsführerin der SPÖ (ooe.ORF.at)