Asyl: 100 stranden am Tag in Schärding

Die Flüchtlingssituation in Österreich ist weiterhin stark von Deutschland abhängig. Durchschnittlich 100 Flüchtlinge stranden täglich im Transitzelt in Schärding und wissen nicht mehr, wie es weitergehen soll.

Waren es im Dezember 1.560 Flüchtlinge, die abgewiesen wurden, sind allein in den ersten beiden Jänner-Wochen mehr als 1.600 Flüchtlinge von deutscher Seite zurück nach Österreich geschickt worden: ein Zeichen dafür, dass die Grenzkontrollen in der Bundesrepublik deutlich verstärkt worden sind.

Jeder Zehnte wird zurückgewiesen

Meldungen, wonach in Deutschland noch mehr Polizisten an die Grenze beordert werden sollen, wurden am Donnerstag nicht bestätigt. Im Durchschnitt wird jeder zehnte Einreisende derzeit zurückgewiesen. Donnerstagmittag wartete eine Gruppe von 20 Männern aus Afghanistan darauf, wieder zurück nach Linz gebracht zu werden. Ihnen wurde in Deutschland die Einreise verwehrt.

Zurück- oder Abschiebung

Jetzt werden sie vorerst zurück nach Linz gebracht. Meist ist nicht bekannt, woher sie gekommen sind, da bei der Flüchtlingswelle im Herbst der Großteil der Einreisenden in Österreich nicht registriert wurde. Sie müssten daher vorerst in Österreich bleiben, so Landespolizeidirektor Andreas Pilsl: „Am Ende dieses Verfahrens kann dann die Zurückschiebung nach Slowenien stehen, aber auch möglicherweise eine Abschiebung in die Herkunftsländer. Während dieser Zeit sind sie allerdings nicht festgenommen. Es gibt dafür keine Rechtsgrundlage. Der illegale Aufenthalt ist eine Verwaltungsübertretung.“

„Keine Steigerung an Kriminaldelikten“

Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Flüchtlinge auch illegal über die Grenze weiterziehen. Die gestrandeten Flüchtlinge führten in den vergangenen Tagen auch zu einer Diskussion über die Sicherheit in Schärding und im oberösterreichisch-bayrischen Grenzraum. Pilsl dazu: „Tatsache ist, dass es keine Steigerung an Kriminaldelikten gegeben hat, weder in Schärding noch im Raum Braunau.“

Appell an die Bundespolitik

Das sei eine unbefriedigende Lösung, darüber sind sich alle einig: Oberösterreichs Politiker fordern daher die Bundesregierung auf, rasch zu handeln - mehr dazu in Anschober: Bundespolitik muss handeln (ooe.ORF.at). Bis dahin bleibt es aber weiterhin so, dass die abgewiesenen Flüchtlinge sich frei bewegen können, obwohl sie sich ihre Freiheit, für die sie so lange unterwegs waren, anders vorgestellt haben.

Link:

• Asyl: ÖVP denkt an „Wartezonen“ (ooe.ORF.at)