Mitterlehner: Kein Einwand gegen Schwarz-Blau

In Linz verhandeln seit 13.00 Uhr wieder die Teams von ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierungskoalition. VP-Chef Reinhold Mitterlehner sagte in der ORF-Pressestunde, dass er nichts gegen eine schwarz-blaue Koalition hätte.

Die Landes ÖVP bekam von ihrem Bundesparteichef Rückendeckung. Aus Mitterlehners Sicht spricht sogar einiges für eine schwarz-blaue Landesregierung. Schließlich sei die FPÖ mit 30 Prozent gewählt und habe wegen des Proporzsystems drei Regierungssitze.

Mitterlehner zu Regierungsbildung in OÖ

Mitterlehner: „Wunderwaffe FPÖ sehe ich nicht“

Er rechne für den Fall einer Regierungsbeteiligung mit einer „Entzauberung“ der FPÖ: „Die Wunderwaffe FPÖ sehe ich in der Praxis, siehe Kärnten oder woanders, nämlich nicht.“

Koalitionsverhandlungen bis 17.00 Uhr

Ob die Koalition noch am Sonntag unter Dach und Fach gebracht wird, ist weiter offen. Bei einzelnen Kapiteln seien noch einzelne Streitpunkte offen. Zudem gehe es noch um die Aufteilung der Ressorts. Die Freiheitlichen wollten drei gewichtige Ressorts - neben Wohnbau und Infrastruktur könnte es um das Gemeinde- oder um ein Sicherheitsressort gehen, hieß es im Vorfeld. Die Verhandlungen sollen bis maximal 17.00 Uhr dauern.

Links:

• Dreierkoalition auf Eis gelegt: „Zuerst FPÖ“ (ooe.ORF.at; 17.10.15)
• Neuerlich schwarz-blaue Verhandlungen (16.10.15)
• Gespräche zwischen FPÖ und SPÖ (15.10.15)
• Regierungsverhandlungen auf Hochtouren (15.10.15)
• Regierungsbildung beginnt am Mittwoch (13.10.15)