OGH hob Urteil nach Obst-Huber-Insolvenz auf

Das Urteil gegen einen führenden ehemaligen Mitarbeiter des vor über zehn Jahren in die Pleite geschlitterten Großhändlers Obst Huber ist vom Obersten Gerichtshof (OGH) aufgehoben worden. Der Prozess muss nun neu aufgerollt werden.

Der Beschuldigte soll laut damaliger Anklage Lieferungen nicht bezahlt und Obst Huber zu spät in die Pleite geschickt haben. Während an Firmen aus seinem Umfeld Zahlungen geleistet worden seien, hätten andere Gläubiger vergeblich auf Geld gewartet. Ein Schöffensenat sprach ihn des gewerbsmäßig schweren Betrugs und der Begünstigung eines Gläubigers schuldig. Der Mann wurde 2013 zu 3,5 Jahre verurteilt, ihm wurde ein Schaden von 7,9 Mio. Euro zugerechnet. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe stets bestritten und das Urteil bekämpft.

Prozess muss neu aufgerollt werden

Nun muss der Prozess neu aufgerollt werden. Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Montagausgabe) berichten, muss sich nach der OGH-Entscheidung eine andere Richterin in den Akt einarbeiten. Ob der neue Prozess noch heuer beginnt, ist offen. „Von den Vorwürfen wird nichts übrigbleiben“, gab sich der Beschuldigte gegenüber der Zeitung optimistisch. Obst Huber sei nie zahlungsunfähig gewesen sei, obwohl das ein Gutachter behauptet habe. Die Insolvenz sei von Überschuldung ausgelöst worden - auf die Wertberichtigung einer Forderung in der Türkei zurückzuführen.

Keine Entscheidung in der Sache

Christian Hubmer, Sprecher der Staatsanwaltschaft Wels, betonte hingegen: „Der OGH hat keine Entscheidung in der Sache getroffen.“ Das Urteil sei wegen Feststellungsmängeln aufgehoben worden. Im neuen Prozess werde die Anklage gegen den Mann, für den die Unschuldvermutung gilt, sogar noch erweitert, es gehe um den Vorwurf des schweren Betrugs in einer anderen Causa.

Insolvenzverfahren dauerte mehr als sieben Jahre

Bis das Insolvenzverfahren der Welser Obst Huber Fruchtimport GmbH abgeschlossen werden konnte, dauerte es mehr als sieben Jahre. Die Gläubiger erhielten schließlich 2010 eine Quote von 4,92 Prozent, in Summe wurden rund 27,4 Millionen Euro an Verbindlichkeiten angemeldet.

Größte Insolvenz des Jahres

Zum Zeitpunkt der Eröffnung des Konkurses im Februar 2003 waren 204 Mitarbeiter an acht Standorten beschäftigt. Weiters gab es eine Kooperation mit und später eine Beteiligung von 49 Prozent an der Firma Tüfekci in Izmir. Nicht einbringliche Forderungen an diesen Partner in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro lösten die größte Insolvenz des Jahres in Oberösterreich aus.

Link:

• Haft für Spediteur nach Obst Huber-Pleite (ooe.ORF.at)