Flüchtlinge von Polizei zum Bahnhof gebracht

Zu unkonventionellen Mitteln bei der Ausweisung von Flüchtlingen hat die Polizei in Marchtrenk gegriffen: 20 Afghanen wurden nach deren Aufgriff im Bezirk Wels-Land Bahntickets gekauft, damit diese selbstständig ausreisen könnten.

Am Bahnhof sollen Frauen und Kinder erst unversorgt gewartet haben, berichteten die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Samstagausgabe). Dem widersprach die Polizei. Beobachter der Amtshandlung erhoben in dem Bericht Vorwürfe. So hätten die Beamten die Arbeit den deutschen Kollegen überlassen. Ein Linzer Rechtsanwalt ortete in dem Verhalten der Exekutive gar eine „Beihilfe zum illegalen Aufenthalt.“ Österreich hätte für einen Rücktransport nach Ungarn sorgen müssen.

Zur Ausreise nach Ungarn aufgefordert

Polizeisprecher David Furtner bestätigte am Samstag gegenüber der APA, dass Flüchtlinge per Polizeibus zum Bahnhof gebracht wurden. Ein Fehlverhalten stellte er aber vehement in Abrede. Die Polizei hat die Möglichkeit, die selbstständige Ausreise zu befehlen. In diesem Fall habe man die Flüchtlinge aufgefordert, wieder nach Ungarn zu reisen, da sie sich illegal in Österreich aufhielten. Dafür wurden ihnen von der Polizei auch Zugtickets zur Verfügung gestellt.

Die Weisung dazu soll von der Landespolizeidirektion Linz gekommen, sagte Furtner. Eine solche Vorgehensweise passiere aber „nur in Ausnahmefällen.“ Die Möglichkeiten, einen schnellen Abtransport zu organisieren, waren erschöpft. Man wollte die Menschen nicht länger als nötig in Gewahrsam nehmen.

Keine Asylanträge gestellt

Die Gruppe kam zunächst auf die Polizeiinspektion. Dort wurde der Fall nicht nur fremdenpolizeilich behandelt, sondern die zumeist Frauen und Kinder auch mit Essen und Trinken versorgt. „Es wurde auch ärztliche Hilfe angeboten, diese wurde abgelehnt“, stellte Furtner klar. Keiner der Afghanen stellte einen Asylantrag.

Die Flüchtlinge wurden wegen der illegalen Einreise ohne Visum abgemahnt. „Der Fall war nach drei Stunden erledigt, es gab keinen Grund, sie länger festzuhalten.“ Als Richtlinie der Polizei gelte hier die Verhältnismäßigkeit und menschenwürdige Behandlung. „Ich bin überrascht, dass man uns jetzt vorwirft, Frauen und Kinder nicht eingesperrt zu haben“, sagte Furtner.

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