Wieder Anlauf für Legalisierung von Cannabis

Die Diskussion über die Legalisierung von Cannabis gehört fast zum Ritual eines Wahlkampfes. Drei Monate vor den Landtags- und Gemeinderatswahlen ist die Grüne Parteijugend nun mit einer sogenannten „Joint Tour“ unterwegs und erntet prompt Kritik von der ÖVP.

Mit dem Slogan „Ein Joint geht durch Oberösterreich“ tourt die Grüne Parteijugend durch Oberösterreich, so eine entsprechende Aussendung am Sonntag. Der Parteinachwuchs wirbt dabei für die Legalisierung der Droge Cannabis. Cannabis sei weniger gefährlich als Alkohol und den dürfe man ab 18 Jahren auch konsumieren, so das Argument von Konstantin Papirnik, Sprecher der Jungen Grünen.

Cannabis mit AMA-Gütesiegel

Als Beispiel für eine erfolgreiche Legalisierung von Cannabis sehen die jungen Grünen den US-Bundesstaat Colorado und Uruguay. Sogar ein wirtschaftlicher Gewinn sei möglich, glaubt Andrea Eilmsteiner von den Jungen Grünen. In Colorado sei ein völlig neuer Wirtschaftszweig entstanden mit neuen Arbeitsplätzen und Steuern. Steuern, die man auch für die Finanzierung des HYPO Alpe Adria Millionengrabs verwenden könnte. Das Bild, das der Grünen Parteijugend laut Aussendung vorschwebt, ist Cannabis mit AMA-Gütesiegel.

Reaktionen von „Ablehung“ bis „unverantwortlich“

Wenig damit anfangen kann hingegen ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Eine Legalisierung und Entkriminalisierung von Cannabis ist aus seiner Sicht eine unverantwortliche Verharmlosung der Drogenproblematik. Er forderte Anschober zu einer „deutlichen Absage an seine Jugendorganisation“.

FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner lehnt eine Legalisierung ebenfalls ab, ist aber „gespannt, ob die ÖVP einen derartigen Plan nach den Wahlen wirklich ablehnt, wenn es darum geht, die Macht zu sichern“.

Empört reagiertr auch der Familiensprecher des Teams Stronach Leo Steinbichler auf die Forderung der Grünen nach Legalisierung von Cannabis. Die Substanz werde in der Medizin ohnehin kontrolliert eingesetzt, deshalb brauche es keine Freigabe. Steinbichler fordert stattdessen mehr Augenmerk auf eine gesunde Ernährung.

Anschober: „Entkriminalisierung“

Die grüne Jugend fordere das seit vielen Jahren, sagte oö. Grünen-Chef und Spitzenkandidat Rudi Anschober am Nachmittag gegenüber Radio Oberösterreich. Als Landespartei sei die Position klar und heiße „Nicht Legalisierung sondern Entkriminalisierung“, so Anschober. Bei gewerblichem Handel gebe es natürlich gebe es Sanktionen und Strafen.

Links:

• Experte: Cannabis nicht ganz verbieten (ooe.ORF.at; 29.10.14)
• Oö. NEOS für Cannabisfreigabe (ooe.ORF.at; 28.10.14)
• Forderung: Straffreiheit nach Drogenkosum(ooe.ORF.at; 2.10.12)