Expertenrunde zu Proporz-Abschaffung
Der Proporz ist ein Regierungssystem, bei dem alle Parteien ab einer gewissen Stärke in der Landesregierung vertreten sind. Laut Auskunft der Landtagsdirektion wäre eine Änderung des Systems bis zum Urnengang am 27. September zumindest theoretisch noch möglich. Als Experten wurden die beiden Rechtsprofessoren Andreas Janko von der Uni Linz und Klaus Firlei von der Uni Salzburg sowie der Chefredakteur der Zeitung „Schweizerzeit“, Ulrich Schlüer, von den Parteien nominiert.
Grüne verlangen Abschaffung
Landtagspräsident und Unterausschussvorsitzender Viktor Sigl (ÖVP) will einen "offensiven und objektiven Diskussionsverlauf ermöglichen“. In Oberösterreich verlangen die Grünen die Abschaffung des Proporz-Systems in der Landesregierung. Um die nötige Zweidrittel-Mehrheit zu erreichen, müssten sie aber nicht nur ihren Koalitionspartner ÖVP, sondern mindestens noch eine weitere Partei auf ihre Seite ziehen.
Links:
- Proporz: Mehrheit für Abschaffung (ooe.ORF.at; 7.3.2015)
- Land OÖ: Debatte über Proporz (ooe.ORF.at; 26.2.2015)