Ärztearbeitszeit - Angebot abgelehnt

Die Verhandlungen über die Ärztearbeitszeit und -gehaltsstruktur haben in OÖ vorerst noch kein Ergebnis gebracht. Die Kurie der Spitalsärzte lehnte am Donnerstag das Angebot von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) für eine Übergangsregelung einstimmig ab.

Es sei „völlig unzureichend“, so Obmann Harald Mayer. Die Gespräche sollen aber fortgesetzt werden.

„Attraktive Lösung versprochen“

Pühringer habe zwar eine „attraktive Lösung“ versprochen, wie diese aussehen solle, sei aber völlig unklar, kritisierte Mayer in einer Presseaussendung am Abend. „Solange wir nichts darüber wissen, können wir nicht zustimmen.“ Der Landeshauptmann habe sich bis dato lediglich darauf festgelegt, keine Veränderung der Grundgehälter zu wollen.

Appell an die Ärzte

Pühringer bedauerte in einer Aussendung die Zurückweisung des Angebots und appellierte an die Ärzte, eine Opt-out-Lösung während des Verhandlungszeitraums zu ermöglichen - sich also bereit zu erklären, vorübergehend mehr zu arbeiten. Genau das wollen die Mediziner aber nicht: „Selbstverständlich werden die Patienten in Not- und Akutfällen davon nichts spüren“, betonte Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser, „dass es bei geplanten Eingriffen und in den Ambulanzen zu längeren Wartezeiten kommt, wird aber unvermeidbar sein“.

„Protestmaßnahmen verunsichern“

Parallel zu Verhandlungen „Protestmaßnahmen“ durchzuführen, verunsichere die Patienten, kritisierte Pühringer. Er kündigte Vorkehrungen an, um die Versorgung in den Spitälern auch ab Jahreswechsel zu sichern. Das könne beispielsweise Einschränkungen in der Urlaubsgenehmigung im ersten Halbjahr 2015 bedeuten. Kurienvertreter Mayer: „Mit Einschränkungen in der Urlaubsgenehmigung oder Ähnlichem wird es sicherlich auch nicht gelingen, mehr Ärzte nach Oberösterreich zu holen.“

„An fairer Lösung interessiert“

Beide Seiten bekräftigten allerdings, an einer fairen Lösung interessiert zu sein. Pühringer kündigte an, sich am Dienstag mit den Spitalsträgern und Verantwortlichen der oberösterreichischen Krankenhäuser treffen und alle notwendigen Maßnahmen erörtern zu wollen.

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