Volksbefragung als letzte Hoffnung
800 Unterschriften sind zum Einbringen einer Bürgerinitiative in Linz notwendig. Die habe man mehr als erreicht, es sind sogar 1.000 Unterschriften, bestätigt Erhard Kargel vom Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke“. Jetzt gehe es darum in einem nächsten Schritt 3.000 Unterschriften von Linzer Wahlberechtigten zu sammeln, ergänzt FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer. Die Freiheitlichen sind wie die Linzer ÖVP für den Erhalt der bestehenden Brücke und den Bau einer neuen Brücke daneben. Obwohl bereits im September der Fahrplan für Abriss und eine neue Donaubrücke präsentiert wurde. Mehr dazu in: Neue Linzer Donaubrücke präsentiert (ooe.ORF.at, 18.09.14).
Linzer sollen abstimmen
Mit den 3.000 Unterschriften, abgegeben von Linzern beim Magistrat, muss das Thema Eisenbahnbrücke neuerlich im Gemeinderat behandelt werden. Und die Stoßrichtung ist für den Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke“, die FPÖ und die ÖVP klar. Es soll eine Volksbefragung geben und die Linzer gefragt werden, ob sie für den Abriss und Bau einer neuer Brücke an Stelle der derzeitigen Eisenbahnbrücke sind oder für den Erhalt und den Bau einer weiteren Brücke daneben.
fotokerschi.at/Werner Kerschbaummayr
So sieht die Linzer Eisenbahnbrücke momentan aus.
Hoffen auf genügend Unterschriften
3.000 Unterschriften klingt bei über 140.000 Wahlberechtigten wenig. Doch bisher habe die Hürde von 3.000 Unterschriften noch keine Bürgerinitiative überwunden, so ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier. Sollte es gelingen, rechnen sowohl Baier, Kargel als auch Wimmer nicht damit, dass der Gemeinderat sich gegen eine Volksbefragung ausspricht. Schließlich werben alle Fraktionen mit mehr direkter Demokratie.
Eine mögliche Volksbefragung könnte im Frühjahr 2015 stattfinden, meint FPÖ-Stadtrat Wimmer. Ob der Kampf für den Erhalt der Eisenbahnbrücke eingestellt wird, wenn die für eine Bürgerinitiative nötigen 3.000 Unterschriften nicht erreicht werden, wollte ÖVP-Vizebürgermeister Baier nicht beantworten.