Schlag gegen rechtsextremes Netz

Nach monatelangen Ermittlungen gegen mutmaßliche Rechtsextremisten hat die Polizei nun zeitgleich in Ober- und Niederösterreich sowie in Deutschland zugeschlagen. Mehrere Personen wurden festgenommen. Sie sollen ein einschlägiges Internetforum betrieben haben.

„Linzer Reichsmarschall“, „14Ostmark88“ oder „RächerGermanias“ - unter diesen Namen sollen österrichische Neonazis Einträge in dem Internet-Forum „Nationale Revolution“ veröffentlich haben. Das neonazistische Diskussionsforum war laut DÖW seit 2007 im Internet aktiv.

Erfolg nach monatelangen Ermittlungen

Seit Jänner 2014 ermittelten die Beamten des Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gemeinsam mit den deutschen Kollegen gegen die Betreiber. Aufgefallen war das Neonazi-Forum, weil mehreren Einträgen gegen das Strafgesetzbuch und das Verbotsgesetz verstoßen wurde.

Polizisten der ober- und niederösterreichischen Landesämter für Verfassungsschutz haben dann am Donnnerstag, unterstützt von Beamten der Cobra, fünf Hausdurchsuchungen vorgenommen und zahlreiche Beweismittel sichergestellt.

Tonträger mit NS-Propaganda verkauft

Zwei Frauen und ein Mann sind festgenommen worden, er gilt als Hauptverdächtiger. Ihnen werden Vergehen nach dem Verbotsgesetz vorgeworfen, so Karl-Heinz Grundböck, der Sprecher des Innenministeriums. Dem Hauptverdächtigen wird weiters vorgeworfen, Tonträger mit nationalsozialistischer Propaganda verkauft zu haben. Zur gleichen Zeit haben deutsche Ermittler den Hauptverdächtigen auf deutscher Seite dingfest gemacht. Das Neonazi-Forum „Nationale Revolution“ ist behördlich abgeschaltet worden.