Großumbau in der Bundesregierung

Am Montag wird Bundespräsident Heinz Fischer sechs neue Minister und Staatssekretäre angeloben. Nicht einmal ein Jahr nach der Wahl wird damit fast die Hälfte der Bundesregierung umbesetzt oder neu besetzt. Dem neuen Kabinett gehören nur noch zwei Oberösterreicher an.

Finanzsstaatssekretär Jochen Danninger von der ÖVP scheidet aus der Regierung aus. Doch die beiden verbleibenden Oberösterreicher werden aufgewertet. Reinhold Mitterlehner ist als ÖVP-Parteichef, Vizekanzler und Wirtschaftsminister die neue Nummer 2 in der Regierung, der bisherige Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) übernimmt das deutlich größere Infrastrukturministerium. Der Großumbau in der Regierung kommt einem Neustart gleich.

Regierungsmannschaften gehörig umgebaut

Vor 259 Tagen wurde das Kabinett Faymann zwei angelobt, heute folgt sozusagen das Kabinett Faymann zweieinhalb. Innerhalb einer Woche haben SPÖ und ÖVP ihre jeweiligen Regierungsmannschaften gehörig umgebaut. Bei der SPÖ war der Tod von Barbara Prammer Auslöser für den Umbau.

Und eigentlich lief alles problemlos. Doris Bures wurde Nationalratspräsidentin, Sabine Oberhauser Gesundheitsministerin, und der Oberösterreicher Alois Stöger wechselte ins Infrastrukturministerium. Bis es um die Nachfolge von Prammer im Parlament ging und die Frage, ob Mann oder Frau Frau folgt. Es wurde mit dem Gewerkschafter Schopf ein Mann statt einer Frau und fertig war die Frauenquote-Debatte bei den Roten. Bis, ja bis dann am Tag danach ÖVP-Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger alles hinschmiss.

Mitterlehner übernahm das Ruder

Damit hatte die SPÖ Ruhe, und die ÖVP war wieder einmal bei ihrem beliebten Spiel „Obmann abgetreten, wir brauchen einen neuen“. Doch diesmal ging es überraschend schnell. Der Oberösterreicher Reinhold Mitterlehner übernahm das Ruder im schwarzen Regierungsschiff und holte am Sonntag dann auch gleich mit Hans Jörg Schelling einen neuen Finanzminister und mit Harald Mahrer einen neuen Staatsekretär an Bord.

Oberösterreicher deutlich aufgewertet

Die Oberösterreicher im Kabinett Faymann zweieinhalb sind durch den Abgang von ÖVP-Staatssekretär Danninger zwar einer weniger, aber mit Stöger im Infrastrukturministerium und Mitterlehner als neuen ÖVP-Chef und Vizekanzler deutlich aufgewertet worden. Personell ist die Neuaufstellung also abgeschlossen.

Für einen wirklichen Neustart fehlt jetzt noch ein neuer Teamgeist. Denn auch mit neuem Personal haben sich SPÖ und ÖVP in der vergangene Woche eher ausgerichtet, was mit ihnen alles nicht geht, und was sie vom Regierungspartner alles verlangen. Das erinnert noch an das Kabinett Faymann zwei und sollte nicht aus der Stil sein des Kabinetts zweieinhalb.

Thomas Psutka; ooe.ORF.at

Links:

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